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Faeser und Baerbock reisen in türkisches Erdbebengebiet
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reisen am Dienstag in das Erdbebengebiet im Südosten der Türkei. Die Ministerinnen wollen mit ihrem Besuch den Menschen vor Ort ihre "Solidarität und Unterstützung versichern" und sich ein "genaues Bild der Lage" machen, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte. Baerbock und Faeser besuchen demnach unter anderem den für Hilfsgüterlieferungen in die Türkei und Syrien wichtigen Flughafen Gaziantep und die besonders stark getroffene Region rund um die Stadt Kahramanmaras.
Drei Tote und mehr als 300 Verletzte bei neuen Erdbeben in der Türkei und Syrien
Zwei neue starke Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet haben am Montagabend die Katastrophenregion erschüttert. In der Türkei wurden mindestens drei Menschen getötet und 213 verletzt, wie Innenminister Süleyman Soylu mitteilte. Im Norden Syriens wurden nach Angaben der Hilfsorganisation Weißhelme mehr als 130 Menschen verletzt, mehrere schon beschädigte Häuser stürzten ein. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte den Bau von 200.000 neuen Wohnungen an.
Angeklagter flieht aus Gericht in Coburg
In der bayerischen Stadt Coburg ist am Montag ein Häftling aus dem Landgericht geflohen. In der Verhandlungspause sei der 47-Jährige durch ein Fenster entkommen, teilte die Polizei mit. Alle verfügbaren Polizeistreifen, ein Hubschrauber und Hunde fahndeten nach dem Mann.
Rosenmontagszug in Halle nach Unfall mit Schwerverletzter abgebrochen
Nach einem schweren Unfall hat die Stadt Halle an der Saale ihren Rosenmontagsumzug abgebrochen. Eine Frau sei von einem Festwagen überrollt worden und schwer verletzt worden, teilte die Stadt in Sachsen-Anhalt mit. Sie liege im Krankenhaus.
Bundespolizei nimmt gesuchten mutmaßlichen Vergewaltiger in Bayern fest
Die Bundespolizei hat bei Grenzkontrollen in Bayern einen Mann festgenommen, der unter dringendem Verdacht steht, eine Frau vergewaltigt zu haben und deswegen gesucht wurde. Beamte hätten den Iraker am Sonntagabend an der Autobahn 93 Richtung München kontrolliert, teilte die Bundespolizei in Rosenheim am Montag mit. Er sei in einem italienischen Reisebus mitgefahren und habe eine Aufenthaltsgenehmigung für Italien vorgezeigt.
BBC: Arbeiterinnen auf Tee-Plantagen in Kenia jahrelang sexuell missbraucht
Auf Tee-Plantagen der britischen Firmen Lipton und James Finlay in Kenia sollen Vorgesetzte jahrelang Arbeiterinnen sexuell missbraucht haben. Die BBC berichtete am Montag, mehr als 70 Frauen hätten dem Sender von sexuellem Missbrauch berichtet. Die britischen Unternehmen äußerten sich gegenüber der BBC entsetzt; zuständige Manager seien umgehend suspendiert worden.
Hafturteil nach Überrollen von Mann mit Todesfolge rechtskräftig
20 Monate nach der Tat ist laut einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) das Urteil gegen eine junge Frau aus Baden-Württemberg rechtskräftig, die mit ihrem Auto einen Mann überfuhr und tötete. Das Landgericht Stuttgart hatte sie im August wegen Totschlags und eines vorsätzlichen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr zu drei Jahren Haft verurteilt. Der BGH fand keine Rechtsfehler in dem Urteil und verwarf die Revision der Angeklagten, wie er am Montag mitteilte.
EU verschärft Sanktionen gegen Myanmar
Gut zwei Jahre nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die dortigen Machthaber verschärft. Die EU-Außenminister verhängten am Montag in Brüssel Einreise- und Vermögenssperren gegen neun weitere Verantwortliche und sieben Institutionen und Firmen in dem südostasiatischen Land, wie der Rat als Vertretung der Mitgliedstaaten in Brüssel mitteilte. Zuvor hatten bereits die USA und Großbritannien ihre Strafmaßnahmen verschärft.
Haftstrafe für 46-Jährigen in Berlin nach Betrug mit Corona-Testzentren
Das Berliner Landgericht hat einen 46-Jährigen zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt, der mit erfundenen Corona-Testzentren über eine halbe Million Euro erschwindelte. Die Strafkammer sprach Zoran S. am Montag des besonders schweren Betrugs schuldig, wie das Gericht mitteilte.
Jugendliche schlagen in Bremen auf Straßenbahnfahrer ein
In Bremen haben zwei Jugendliche auf einen 26-jährigen Straßenbahnfahrer eingeschlagen und ihn dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fuhr der Mann am Sonntag kurz vor Mitternacht in eine Wendeschleife im Stadtteil Hemelingen und hielt hinter einer weiteren Bahn. Dort sah er, wie zwei Jugendliche sich an den geschlossenen Hintertüren der Straßenbahn zu schaffen machten.
Steinmeier ernennt Martin Eifert zum neuen Richter am Bundesverfassungsgericht
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag den Berliner Rechtsprofessor Martin Eifert zum neuen Verfassungsrichter ernannt. Eiferts Vorgängerin Susanne Baer entließ er feierlich und verlieh ihr in Schloss Bellevue das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik. Mit Baer scheide eine "kluge, starke Richterin aus dem Bundesverfassungsgericht aus", würdigte Steinmeier ihre Arbeit laut Redemanuskript.
Erdogan empfängt US-Außenminister Blinken in Ankara
Bei seinem ersten Türkei-Besuch seit seinem Amtsantritt als US-Außenminister trifft Antony Blinken am Montag den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Ankara. Neben dem Ukraine-Konflikt dürfte Ankaras Blockade der Nato-Beitrittspläne von Schweden und Finnland im Zentrum der Gespräche stehen. Auch ein Austausch über türkische Pläne zum Kauf von US-Kampfjets vom Typ F-16 wird erwartet.
Bericht: In Deutschland existieren keine Zahlen zu Toten bei Polizeieinsätzen
Trotz der immer wieder aufkommenden Debatte über Polizeigewalt existieren einem Medienbericht zufolge keine offiziellen Zahlen zu hierzulande bei Polizeieinsätzen getöteten Menschen. Wie "Zeit Online" am Montag mitteilte, erheben die meisten Polizeibehörden nicht, wie viele Menschen während oder nach Einsätzen gestorben sind. Die Bundesländer erfassen demnach lediglich die Zahl derjenigen, die durch Schüsse aus Dienstwaffen getötet werden.
Bericht: Baerbock will Botschafterin für feministische Außenpolitik ernennen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will einem Bericht zufolge eine Botschafterin für feministische Außenpolitik ernennen. In einem 41-seitigen Entwurfspapier mit dem Titel "Leitlinien feministischer Außenpolitik" werden insgesamt zwölf Punkte aufgezählt, sechs davon zielen auf die Arbeitsweise im Auswärtigen Dienst und sechs auf das außenpolitische Handeln, wie der "Spiegel" am Montag berichtete. Die Leitlinien seien "als Arbeitsinstrument des Auswärtigen Amts gedacht".
US-Außenminister trifft bei Besuch in Erdbebengebiet auch syrische Weißhelme
US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem Besuch im Erdbebengebiet in der Türkei am Sonntag auch Vertreter der syrischen Hilfsorganisation Weißhelme getroffen. Im Kurzbotschaftendienst Twitter teilte die Gruppe mit, dass sie bei dem Treffen in der Südtürkei über "die Reaktion auf das Erdbeben im Nordwesten Syriens, die humanitäre Situation, Möglichkeiten zur Unterstützung der betroffenen Zivilisten und Mechanismen für eine rasche Erholung" gesprochen hätten.
Türkei beendet fast alle Rettungseinsätze rund zwei Wochen nach Erdbeben
Rund zwei Wochen nach dem verheerenden Erdbeben mit über 44.000 Toten im türkisch-syrischen Grenzgebiet sind die Rettungseinsätze in nahezu allen betroffenen Provinzen der Türkei eingestellt worden. Der türkische Katastrophenschutz teilte am Sonntag mit, Rettungsteams nur noch in den zwei Provinzen Hatay und Kahramanmaras einzusetzen. Für den syrischen Teil des Katastrophengebiets schlug die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen wegen der desolaten Versorgung der Erdbebenopfer Alarm. Die Bundesregierung und die USA sagten derweil zusätzliche Hilfsgelder für die Katastrophenregion zu.
Zehnjähriger wirft in Frankfurt am Main mit Küchenmessern nach Polizisten
Ein zehnjähriger Junge hat in Frankfurt am Main aus seiner Wohnung heraus Küchenmesser auf Polizisten geworfen. Nachbarn hätten in der Nacht zum Sonntag wegen Ruhestörung die Polizei gerufen, teilte diese mit. Eine Streife sei zu dem Mehrfamilienhaus gefahren und habe einen Jungen gesehen, der mit einer Wasserpistole herumspritzte.
20.000 Menschen bei 22 Demonstrationen und Protesten zur Sicherheitskonferenz
Etwa 20.000 Menschen haben anlässlich der Sicherheitskonferenz in München bei insgesamt 22 Aktionen am Wochenende demonstriert. Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 4500 Beamten im Einsatz - wie sie am Sonntag mitteilte, verliefen die Versammlungen weitgehend friedlich. Bei mehreren Demonstrationen wurde gegen die iranische Regierung protestiert, außerdem versammelten sich sogenannte Querdenker und Gegnerinnen und Gegner der Sicherheitskonferenz.
US-Außenminister Blinken zu Besuch in der Türkei eingetroffen
Knapp zwei Wochen nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist US-Außenminister Antony Blinken zu einem Besuch in der Türkei eingetroffen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik wollte Blinken sich am Sonntag zunächst ein Bild von der Koordinierung der US-Hilfslieferungen für die Erdbebenregion machen und anschließend die betroffene Provinz Hatay besuchen.
Schwerverletzte nach Massenschlägerei unter Fußballfans in Schalke
Bei einer Massenschlägerei von Fußballfans in Gelsenkirchen-Schalke sind am Sonntagmorgen mindestens vier Menschen schwer verletzt worden. Mehrere hundert organisierte Schalke-Fans hätten sich getroffen, um mit Bussen zum Auswärtsspiel nach Berlin zu fahren, teilte die Polizei mit. Dann seien plötzlich mindestens 100 gewaltbereite Menschen aufgetaucht, vermutlich aus dem Umfeld der Fanszene von Rot-Weiß Essen und Borussia Dortmund.
Auto von jahrelang vermisster Frau in Weiher in Saarbrücken gefunden - darin Leiche
In einem Weiher in Saarbrücken ist das Auto einer seit Ende 2014 vermissten Frau gefunden worden. Darin befand sich eine weibliche Leiche, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Eine Obduktion soll nun klären, ob es sich bei der Toten um die Vermisste handelt.
Staatsministerin Roth: Schock von Hanau wirkt bis heute nach
Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) von einem "Schock für uns alle" gesprochen, der bis heute nachwirke. Das Leid der Opfer und ihrer trauernden Hinterbliebenen müsse mehr Beachtung in unserem Erinnern finden, forderte sie am Sonntag - genau drei Jahre nach dem rechtsextremistischen Anschlag in der hessischen Stadt. Die Namen der Getöteten "sind unvergessen".
Bundespolizei zieht friedliche Bilanz der Münchner Sicherheitskonferenz
Die Bundespolizei hat für ihren Bereich vorläufig eine friedliche Bilanz der Münchner Sicherheitskonferenz gezogen. Bei der Sonntagmittag zu Ende gehenden Konferenz seien 300 Kräfte an Bahnhöfen und Bahnanlagen im Einsatz gewesen, teilte die Bundespolizei mit. Bis zum späten Samstagabend seien insgesamt 30 Menschen und 25-mal mitgeführte Sachen durchsucht worden.
Auto prallt in Buxtehude in Wohnhaus - Beifahrer tödlich verletzt
Bei einem schweren Verkehrsunfall in der Innenstadt von Buxtehude in Niedersachsen ist ein Mann tödlich verletzt worden. Drei weitere Mitfahrer hätten bei dem Unfall in der Nacht zu Sonntag schwerste Verletzungen erlitten, teilte die Polizei in Stade mit. Der Fahrer habe nach bisherigem Ermittlungsstand aus noch unbekannten Gründen die Kontrolle über das Auto verloren und sei in ein Wohnhaus gefahren.
Betrunkener läuft Autobahn bei Mannheim entlang
Bei Mannheim hat die Polizei einen 25-Jährigen aus dem Verkehr gezogen, der betrunken die Autobahn 656 entlanglief. Eine andere Verkehrsteilnehmerin habe ihn am späten Samstagabend auf dem Standstreifen gesehen und gemeldet, teilte die Polizei am Sonntag mit. Eine Streifenwagenbesatzung habe den Mann dann gefunden.
Ataman bescheinigt Deutschland Rassismus-Problem
Drei Jahre nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau hat die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, den Umgang mit Betroffenen von Rassismus in Deutschland kritisiert. "Deutschland hat ein Rassismus-Problem – das zeigt sich auch daran, wenn Bundespolitiker abfällig über muslimische Jugendliche als 'kleine Paschas' reden", sagte sie den Funke Zeitungen vom Samstag. Sie bezog sich damit auf eine Äußerung von CDU-Chef Friedrich Merz.
TV: Zwölf Tage nach Erdbeben weitere Überlebende in der Türkei geborgen
Zwölf Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet haben Rettungskräfte nach Medienberichten drei weitere Überlebende aus den Trümmern eines Gebäudes in Hatay geborgen, darunter ein Kind. Einer der nach 296 Stunden aus den Trümmern geborgenen Menschen sei allerdings nur Minuten nach seiner Rettung gestorben, berichtete der Nachrichtensender NTV am Samstagmorgen. Die beiden anderen, darunter das Kind, wurden demnach ins Krankenhaus gebracht.
Scholz dankt für Solidarität und Hilfe für Erdbebenopfer
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland für ihre Hilfe für die Erdbebenopfer gedankt und den Hilfsorganisationen vor Ort Kraft für ihre "lebenswichtige Arbeit" gewünscht. "Wir können die Katastrophe nicht ungeschehen machen", sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internetformat. "Aber wir können helfen in der Not. Und Deutschland hilft."
Mindestens vier Tote bei Angriff auf Polizeikaserne in Pakistan
In der pakistanischen Hafenstadt Karachi sind mindestens vier Menschen bei einem Angriff auf eine Polizeikaserne getötet worden. Schwer bewaffnete Angreifer drangen nach Angaben der Behörden und von Augenzeugen in das streng bewachte Gelände ein, auf dem sich Dutzende Verwaltungs- und Wohngebäude befinden. Nach Angaben eines Sprechers der Regionalregierung waren zwei Polizisten unter den Toten. Die pakistanischen Taliban reklamierten den Angriff für sich und sprachen von einem Selbstmordkommando.
US-Firma ließ mehr als 100 Minderjährige nachts Fleischfabriken putzen
Weil sie mehr als 100 Minderjährige nachts in Fleischfabriken putzen ließ, hat eine große Reinigungsfirma in den USA 1,5 Millionen Dollar (rund 1,4 Millionen Euro) Geldstrafe gezahlt. Das US-Arbeitsministerium erklärte am Freitag, Packers Sanitation Services habe mindestens 102 Kinder und Jugendliche im Alter von 13 bis 17 Jahren in 13 Fleischfabriken in acht Bundesstaaten arbeiten lassen.
Überlebender 278 Stunden nach Erdbeben in der Türkei geborgen
In der Türkei ist 278 Stunden nach dem verheerenden Erdbeben ein Mann lebend aus den Trümmern geborgen worden. Das teilte Gesundheitsminister Fahrettin Koca im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Hakan Yasinoglu, laut dem Fernsehsender NTV 45 Jahre alt, wurde elf Tage nach dem Beben in der Provinz Hatay in der Nähe der syrischen Grenze gerettet. In dem Gebiet liegt die vollkommen zerstörte Stadt Antakya.
Zwei Verletzte bei Angriff auf Polizeikaserne in Pakistan
In der pakistanischen Hafenstadt Karachi ist am Freitag eine Polizeikaserne attackiert worden. Schwer bewaffnete Angreifer drangen nach Angaben der Behörden und von Augenzeugen in das streng bewachte Gelände ein, auf dem sich Dutzende Verwaltungs- und Wohngebäude befinden. Die pakistanischen Taliban reklamierten den Angriff für sich und sprachen von einem Selbstmordkommando. Krankenhauskreisen zufolge gab es mindestens zwei Verletzte.