L'indépendance Luxembourgeoise - Nachrichten aus Luxemburg, Ardennen, Guttland, Mosel, Terres Rouges, Müllerthal, Europa und der ganzen Welt

Bei einem Besuch in Litauen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Nato-Ländern in Osteuropa den uneingeschränkten Beistand Deutschlands zugesichert. "Die Bündnissolidarität gilt ohne Wenn und Aber", sagte Steinmeier am Donnerstag im multinationalen Nato-Stützpunkt im litauischen Rukla. "Meine Reise ist Ausdruck der Solidarität und des Beistands." Litauens Präsident Gitanas Nauseda äußerte den Wunsch, dass Deutschland die Zahl der Bundeswehrsoldaten in seinem Land weiter aufstocke. Er sprach von einem "Kampf um das Überleben von Europa".

Russland zieht gegen den Ausschluss seiner Athletinnen und Athleten von den Paralympics in Peking vor den Internationalen Sportgerichtshof CAS. Sportminister Oleg Matyzin kündigte am Donnerstag laut der russischen Nachrichtenagentur TASS eine Klage an, über die der CAS "noch vor der Eröffnungsfeier" am Freitag befinden solle.

Bei einem Besuch in Litauen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Nato-Ländern in Osteuropa den uneingeschränkten Beistand Deutschlands zugesichert. "Die Bündnissolidarität gilt ohne Wenn und Aber", sagte Steinmeier am Donnerstag im multinationalen Nato-Stützpunkt im litauischen Rukla. "Meine Reise ist Ausdruck der Solidarität und des Beistands."

Das Landgericht Saarbrücken hat einen Krankenpfleger wegen fünffachen versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen und versuchter gefährlicher Körperverletzung zu lebenslanger Haft verurteilt. Zudem erhielt der Mann ein lebenslanges Berufsverbot in der Pflege und im Rettungswesen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Daniel B. aus Geltungssucht Patienten nicht verordnete Medikamente gegeben hatte.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet mit erheblichen Folgen der Sanktionen gegen Russland für die deutsche Wirtschaft. Die Konsequenzen der Sanktionen und des Krieges seien "deutlich absehbar und auch schon in Teilen zu spüren", sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. Von "kleinen Einschnitten, die es gibt", seien "große Auswirkungen" zu befürchten, fuhr er fort.

In Mannheim ist am Donnerstag der Ausleger eines Baukrans auf ein Mehrfamilienhaus gekracht. Dabei wurden beide Wohnungen im Dachgeschoss komplett zerstört, wie die Polizei mitteilte. Verletzt worden sei aber niemand. Unklar war zunächst, ob das Unglück auch Auswirkungen auf die darunter liegenden Wohnungen hatte.

Am zweiten Tag in Folge hat die Aktie des saudischen Ölkonzerns Aramco am Donnerstag Höchststände erreicht. Die Kurs erreichte zwischenzeitlich 45 Riyal (10,83 Euro) gehandelt, wie der Internetseite der saudischen Börse Tadawul zu entnehmen war. Bei Handelsschluss stand der Kurs der Aramco-Aktie bei 44,30 Riyal. Hintergrund ist der Ölpreis, der wegen des Ukraine-Kriegs stark steigt.

Während der Corona-Pandemie sind nach Angaben der Krankenkasse DAK deutlich weniger Kinder und Jugendliche gegen Humane Papillomviren (HPV) geimpft worden. Die Zahl der Erstimpfungen bei Mädchen sank 2020 im Vergleich zum Vorjahr um über 14 Prozent, wie die DAK am Donnerstag in ihrem sogenannten Kinder- und Jugendreport anlässlich des Welt-HPV-Tags am Freitag mitteilte.

Die SPD sieht angesichts der aggressiven Politik Russlands und seines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine keine Alternative zu der angekündigten, massiven Aufstockung der Mittel für die Bundeswehr. Es gehe dabei darum, "dass wir nachholen, was in den vergangenen Jahren vernachlässigt wurde", sagte Parteichef Lars Klingbeil am Donnerstag auf einer Online-Pressekonferenz nach Beratungen des Parteivorstands mit dem Länderrat. Die Gremien hätten sich einmütig hinter den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt.

Fußballteams aus Belarus müssen ihre Heimspiele vorerst außerhalb des Landes und dazu ohne Zuschauer austragen. Das gab die Europäische Fußball-Union (UEFA) am Donnerstag nach einem Treffen ihres Exekutivkomitees bekannt. Die Entscheidung betrifft Nationalmannschaften und Klubs.

Die ukrainische Verhandlungsdelegation ist nach eigenen Angaben unterwegs zur zweiten Runde der Waffenstillstands-Gespräche mit Russland, die im Laufe des Donnerstags an der belarussisch-polnischen Grenze stattfinden soll. "Wir sind auf dem Weg zu Verhandlungen mit der Russischen Föderation. Bereits im Hubschrauber", schrieb Präsidentenberater Mykhailo Podolyak am Donnerstag auf Twitter. Trotz geringer Erfolgsaussichten wollen Kiew und Moskau weiter verhandeln; die Ukraine fordert in den Gesprächen einen "humanitären Korridor" für die Büger des Landes.

Im baden-württembergischen Sankt Blasien nahe Freiburg ist ein knapp dreijähriger Junge in Windeln allein zu einem nächtlichen Spaziergang aufgebrochen. In der Nacht zum Donnerstag gegen 01.45 Uhr fiel der Kleine einer Frau auf der Straße auf, wie die Freiburger Polizei mitteilte. Demnach war der Junge nur mit Windeln und Gummistiefeln bekleidet und hatte lediglich zwei Schnuller und eine Babyflasche bei sich.

Nach der Sperrung durch die russischen Behörden hat der unabhängige Radiosender Echo Moskwy (Moskauer Echo) seine Auflösung bekannt gegeben. "Der Verwaltungsrat von Echo Moskwy hat mehrheitlich entschieden, den Radiosender und die Website aufzulösen", erklärte Chefredakteur Alexej Wenediktow am Donnerstag auf Telegram. Die Behörden hatten den Sender am Dienstag wegen dessen Berichterstattung über die Invasion in der Ukraine mit einem Sendeverbot belegt.

Die Erholung auf dem deutschen Automarkt hat sich im Februar fortgesetzt. Im vergangenen Monat wurden 200.512 Pkw neu zugelassen, das waren 3,2 Prozent mehr als im Februar 2021, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) mitteilte. Schon im Januar war der Automarkt erstmals seit Juni wieder gewachsen. Das Vorkrisenniveau bleibe aber "in weiter Ferne", betonte Autoexperte Peter Fuß vom Beratungsunternehmen EY.

Auf der Autobahn 5 nahe Offenburg in Baden-Württemberg ist ein Lastwagen mit Hilfsgütern für die Ukraine verunglückt. Der Siebeneinhalbtonner sei am Donnerstagvormittag ins Schleudern geraten und auf die Seite gekippt, teilte die Polizei mit. Der Fahrer sei nicht verletzt worden.

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) dürfen Umweltvereinigungen gegen Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamts zu sogenannten Thermofenstern klagen. EU-Staaten seien dazu verpflichtet, einen wirksamen gerichtlichen Schutz des Umweltrechts zu gewährleisten, argumentierte Generalanwalt Athanasios Rantos in seinen am Donnerstag verlesenen Schlussanträgen. Zudem betonte Rantos erneut, dass ein Thermofenster nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein könne. (Az. C-873-19)

Vor dem Landgericht Berlin hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen ehrenamtlichen Kinderbetreuer wegen des Verdachts des sexuellen Kindesmissbrauchs und der Herstellung von Kinderpornografie begonnen. Die Öffentlichkeit wurde noch vor der Verlesung der Anklage zum Schutz der Opfer ausgeschlossen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der 28-jährige Sönke G. soll von 2015 bis 2020 mehr als 20 Jungen sexuell missbraucht beziehungsweise kinderpornografisches Material von ihnen erstellt haben.

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) steht in seiner Partei nach Ansicht des Vorsitzenden Lars Klingbeil wegen seiner Verbindungen zu Russland völlig allein da. In einer Sitzung des SPD-Vorstands mit dem Länderrat sei deutlich geworden, dass Schröder "komplett isoliert" sei, sagte Klingbeil am Donnerstag. Es gebe niemanden, der Schröders Gebaren "auch nur ansatzweise gutheißt" oder es rechtfertige.

In Leipzig hat ein betrunkener 20-Jähriger im Streit einer Frau ein Meerschweinchen ins Gesicht geworfen. Wie die Polizei in der sächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte, schlug der Mann auch auf die 37-Jährige ein und bespuckte sie. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zum Donnerstag in einer Wohnung. Die Frau wurde leicht verletzt, das Meerschweinchen blieb unversehrt.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit am Donnerstagabend in einem Brief an seine Landsleute ankündigen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Wahlkampfkreisen. Am Freitag um 18.00 Uhr läuft die Frist für die Kandidaten ab, um 500 Unterschriften von Bürgermeistern und Abgeordneten zu sammeln. Gewählt wird am 10. und 24. April.

Ex-Weltmeister Sebastian Vettel und Co. werden nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine auch in den nächsten Jahren nicht in Russland fahren. Die Formel 1 hat wegen des Krieges den Vertrag mit dem Veranstalter des Grand Prix von Russland gekündigt. Das gab die Königsklasse des Motorsports am Donnerstag bekannt. In der Vorwoche war zunächst nur das für September geplante Rennen in Sotschi abgesagt worden.

Eine Geldstrafe von gut zehntausend Euro gegen den von seinem Amt suspendierten Oberbürgermeister der saarländischen Stadt Homburg, Rüdiger Schneidewind (SPD), ist rechtskräftig. Mit einem am Donnerstag verkündeten Urteil wies der Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig die Revisionen Schneidewinds und der Staatsanwaltschaft ab. (Az: 5 StR 228/21)

Der Kommandeur des Nato-Verbands in Litauen, der deutsche Oberstleutnant Daniel Andrä, hat die steigende Kampfkraft der multinationalen Truppe angesichts der Bedrohung durch Russland betont. "Dieser Gefechtsverband ist ein sehr scharfes Schwert, und dieses Schwert ist in den letzten Wochen noch schärfer geworden", sagte Andrä am Donnerstag bei einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Militärstandort Rukla an der Nato-Ostflanke. "Wir haben einen Feind und eine reale Bedrohung, die täglich spürbar ist", sagte Andrä.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat erneut mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Das Gespräch mit Putin habe eineinhalb Stunden gedauert, teilte der Élysée am Donnerstag mit. Über den Inhalt wurde zunächst nichts bekannt.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut mit den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie befasst: Am Donnerstag wurde in Karlsruhe über die Frage verhandelt, ob ein Bundesland einem Gastwirt Entschädigung für die Coronamaßnahmen zahlen muss. Dies sei eine Frage von "sehr grundsätzlicher Bedeutung", sagte der Vorsitzende Richter des dritten Zivilsenats, Ulrich Herrmann. Ein Urteil soll in zwei Wochen fallen. (Az. III ZR 79/21)

Weitere westliche Firmen kehren Russland wegen des Ukraine-Kriegs den Rücken: Der Volkswagen-Konzern teilte am Donnerstag mit, "bis auf weiteres" die Produktion von Fahrzeugen in Russland einzustellen. Das betreffe die russischen Produktionsstandorte Kaluga und Nischni Nowgorod. Zudem werde "mit sofortiger Wirkung" der Fahrzeugexport nach Russland gestoppt. Damit ziehe der Konzern die Konsequenzen aus der derzeit unsicheren Gesamtsituation.

Die Krankenkassen geben wegen technischer Neuerungen immer mehr Geld für Pflege- und Hilfsmittel aus. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Kosten dafür auf 9,8 Milliarden Euro, wie der GKV-Spitzenverband am Donnerstag mitteilte. Im Vorjahr waren es nach einem Bericht der "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) noch etwa 9,25 Milliarden gewesen.

Für die "Gigafactory" des US-Elektroautobauers Tesla in Brandenburg steht offenbar die umweltrechtliche Genehmigung kurz bevor. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichteten, soll die finale Genehmigung am Freitag erteilt werden. Für Freitagnachmittag lud die Staatskanzlei in Potsdam zu einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) ein.

Wegen eines auf die Großstadt Sydney heranrückenden Unwetters haben die australischen Behörden 200.000 Menschen aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen und sich in Sicherheit zu bringen. Der Premierminister des Bundesstaates New South Wales, Dominic Perrottet, forderte die Betroffenen am Donnerstag auf, den Anordnungen Folge zu leisten: "Die Dinge werden schlimmer werden, bevor sich die Lage bessert", warnte er. Sydney blieb dann jedoch weitgehend verschont.

Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) die Zusammenarbeit mit Russland gestoppt. "Für uns gilt: Gewalt darf kein Mittel zur Durchsetzung von Zielen jedweder Art sein", erklärte die Forschungsorganisation am Donnerstag in Köln. "Wir sehen deshalb mit großer Sorge die Entwicklungen in der Ukraine und verurteilen die kriegerischen Handlungen Russlands."

Deutschlands Wirtschaft steht hinter den Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs. "Alle sind der Überzeugung, dass diese Sanktionen notwendig sind", sagte am Donnerstag Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, in der ARD. "Es gibt einen breiten Rückhalt für die Sanktionen", betonte auch DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier.

Bei dem am Freitag stattfindenden Vorentscheid zum deutschen Beitrag für den Eurovision Song Contest (ESC) wird die ukrainische Sängerin Jamala als Stargast auftreten. Das teilte der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Donnerstag in Hamburg mit. Jamala hatte den ESC 2016 mit dem Lied "1944" gewonnen, das von der Verfolgung der Krimtataren in der Sowjetunion unter Josef Stalin handelt.

Der Ölpreis ist wegen des Ukraine-Kriegs weiter stark gestiegen. Der Preis für ein Barrel der Sorte WTI überstieg am Donnerstag die Marke von 115 Dollar (knapp 104 Euro), das war der höchste Stand seit 2008. Die Sorte Brent reichte zwischenzeitlich fast an den Preis von 120 Dollar pro Barrel (159 Liter) heran. Diese Marke wurde seit 2012 nicht mehr erreicht.

Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung warnt in einer neuen Studie vor der Anhebung der Minijob-Grenze von 450 auf 520 Euro monatlich. "Geringe Stabilität und mangelnde soziale Sicherheit sind keine Schönheitsfehler, sondern integraler Bestandteil des Konzepts Minijob", erklärte WSI-Experte Eric Seils am Donnerstag. Insbesondere in der Corona-Pandemie sei sichtbar geworden, wie unzureichend die soziale Absicherung von Minijobbern sei.

Deutschland liefert weitere Waffen an die Ukraine, um das Land im Kampf gegen Russland zu unterstützen. Das Bundeswirtschaftsministerium genehmigte auf Antrag der Bundeswehr die Weitergabe von 2700 Flugabwehrraketen aus ehemaligen DDR-Beständen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Ministeriumskreisen erfuhr. Nach AFP-Informationen wurden inzwischen auch 18.000 weitere Schutzhelme an die Ukraine geliefert. Weitere Rüstungsgüter könnten offenbar folgen.

Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle Anklage gegen einen ehemaligen gambischen Armeeangehörigen erhoben, der an der Tötung eines Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP beteiligt gewesen sein soll. Konkret wirft ihm die Behörde Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor, wie sie am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Gegen Bai L. besteht darüber hinaus der Vorwurf des Mordes und des versuchten Mordes.

Nach zwölf Jahren im Weltcup ist für Biathlet Erik Lesser nach der Saison Schluss. "Ich habe jetzt das allerletzte Mal meine Reisetasche als aktiver Biathlet gepackt. Für mich war's das. Ich packe jetzt hier meine Sachen zusammen, mache noch drei Weltcups und dann adios amigos muchachos. Reicht für mich", sagte der 33-Jährige vor den Rennen im finnischen Kontiolahti im Podcast "Das Biathlon-Doppelzimmer".

Eine Woche nach Kriegsbeginn hat Russland eine erste Großstadt in der Ukraine eingenommen. Russische "Besatzer" seien in allen Stadtteilen der südlichen Hafenstadt Cherson und "sehr gefährlich", erklärten die dortigen Behörden am Donnerstag. Zudem verschärften sich in anderen ukrainischen Städten die Kämpfe. Die UN-Vollversammlung rief Russland mit großer Mehrheit zum "sofortigen" Abzug auf, der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) nahm Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen auf.

Nahe Bielefeld ist ein Fußgänger auf der Autobahn 2 tödlich verletzt worden. Der 29-Jährige aus Polen wollte die Fahrbahn am Mittwochabend offenbar zu Fuß überqueren und wurde dabei von zwei Autos erfasst, wie die Polizei in Bielefeld am Donnerstag mitteilte. Der Mann erlag noch am Unfallort seinen schweren Verletzungen.