L'indépendance Luxembourgeoise - Nachrichten aus Luxemburg, Ardennen, Guttland, Mosel, Terres Rouges, Müllerthal, Europa und der ganzen Welt

Wer in einen Unfall mit einem E-Scooter zu Schaden kommt, soll künftig leichter an Schadenersatz kommen: Das Kabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, nach dem Vermieter für Unfallschäden mit ihren Elektrorollern haften und die Haftung für Fahrer verschärft wird. "Mit klaren Haftungsregeln will ich dafür sorgen, dass E-Scooter weniger Ärger machen", erklärte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD).

Schneller gründen, einfacher Investitionen an Land ziehen: Die neue Unternehmensform "EU Inc." soll Startups beim Wachsen helfen und sie damit in Europa halten. "Jeder Unternehmer wird innerhalb von 48 Stunden eine Firma gründen können, vollständig digital und von jedem Ort in der Europäischen Union aus", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch. Sie stellte "EU Inc" in Brüssel vor.

Vier Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sieht eine Umfrage weiter ein enges Rennen zwischen CDU und SPD um den Sieg. Laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung kommt die CDU von Spitzenkandidat Gordon Schnieder auf 28 Prozent der Stimmen. Die SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer kann mit 27 Prozent rechnen. Befragungen für die ARD und das ZDF hatten das zuletzt ähnlich gesehen.

Dem Einsatz von Bayern Münchens Torhüter Jonas Urbig im Achtelfinal-Rückspiel der Champions League am Mittwochabend (21.00 Uhr/DAZN) gegen Atalanta Bergamo steht allem Anschein nach nichts mehr im Wege. Der 21 Jahre alte Schlussmann erhielt am Morgen die medizinische Freigabe, wie Sky berichtet.

Wegen des umstrittenen Eingreifens von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) in das Vergabeverfahren für den deutschen Buchhandlungspreis hat die Grünen-Bundestagsfraktion einen Fragenkatalog an die Regierung gerichtet. Darin verlangen die Grünen Auskunft darüber, welche Vorwürfe konkret gegen drei von dem Verfahren ausgeschlossene Buchhandlungen erhoben werden. Am Freitag befasst sich zudem auf Antrag der Linken-Fraktion der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit der Angelegenheit.

Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal wird erneut geprüft, ob bei dem Hamburger Bankier Christian Olearius mutmaßliche Taterträge eingezogen werden können. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe trug das am Mittwoch dem Landgericht Bonn auf. Es geht um mehr als 40 Millionen Euro, die der frühere Chef der Hamburger Warburg-Bank nach dem Willen der Staatsanwaltschaft Köln zahlen soll. (Az. 1 StR 97/25)

In dem langwierigen Tarifkonflikt der WNBA scheint wenige Wochen vor Saisonstart ein Ende in Sicht zu sein. Am Mittwoch einigten sich die nordamerikanische Profiliga der Frauen und die Spielerinnengewerkschaft WNBAPA mündlich auf die Bedingungen einer neuen Vereinbarung.

Im Vergewaltigungsprozess gegen den Sohn der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit hat die Staatsanwaltschaft in Oslo sieben Jahre und sieben Monate Haft gefordert. "Vergewaltigung kann dauerhafte Folgen haben und Leben zerstören", sagte Staatsanwalt Sturla Henriksbö am Mittwoch vor Gericht in Oslo. Der 29-jährige Marius Borg Hoiby ist in 40 Punkten angeklagt, unter anderem soll er vier Frauen vergewaltigt haben, während diese schliefen oder bewusstlos waren.

Entlang einer Bahnstrecke in Bayern sind an mehreren Stellen Brände gelegt worden. Wie die Polizei in Rosenheim am Mittwoch mitteilte, wurden am Dienstagnachmittag an den Gleisen zwischen Mühldorf am Inn und Freilassing an verschiedenen Orten verschmorte und geschmolzene Kabel entdeckt. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen in dem Fall.

Die israelische Armee hat nach Angaben von Verteidigungsminister Israel Katz den iranischen Geheimdienstminister Esmail Chatib getötet. "In der vergangenen Nacht ist auch Irans Geheimdienstminister Chatib ausgeschaltet worden", erklärte Katz am Mittwoch. "Er stand an der Spitze des internen Apparats des Regimes, der für Morde und Unterdrückung im Iran sowie für die Förderung externer Bedrohungen verantwortlich war", fuhr Katz fort.

Doppelt soviel Rechenzentrumskapazität bis 2030: Die Bundesregierung hat am Mittwoch eine Rechenzentrumsstrategie mit diesem Ziel beschlossen. "Deutschland braucht mehr Rechenpower", erklärte Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU). "Wir wollen führend bei Künstlicher Intelligenz in Europa werden und diese Technologie überall in Wirtschaft und Gesellschaft einsetzen." Zudem soll sich die Kapazität von Rechenzentren, die auf Hochleistungsrechnen und Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) ausgelegt sind, vervierfachen.

Nach massiver Kritik an einer angeblichen Zweckentfremdung des milliardenschweren Sondervermögens haben Vertreter der Regierungskoalition die Verwendung der Mittel verteidigt. Diese würden "vollumfänglich" für zusätzliche Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz ausgegeben, schrieb der Chefökonom von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Jens Südekum, in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Von Zweckentfremdung keine Spur." Während auch die SPD Kritik zurückwies, kam von den Grünen die Forderung nach Neuverhandlungen über das Sondervermögen.

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen ranghohen Funktionär der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Der 38 Jahre alte türkische Staatsangehörige wurde wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig gesprochen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Der Wechsel an der Spitze der Landtagsfraktion des mitregierenden BSW in Thüringen ist vollzogen. Die Fraktion wählte nach Angaben am Mittwoch in Erfurt die Abgeordnete Sigrid Hupach zu ihrer neuen Vorsitzenden. Hupach folgt auf Fraktionschef Frank Augsten, der sein Amt in der vergangenen Woche aus persönlichen Gründen zur Verfügung gestellt hatte. Er setzte seine Tätigkeit bis zur Regelung der Nachfolgefrage zunächst noch fort.

Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal muss das Landgericht Bonn erneut prüfen, ob bei dem Hamburger Bankier Christian Olearius mutmaßliche Taterträge eingezogen werden können. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hob am Mittwoch das Urteil des Bonner Gerichts in dem Punkt auf. Das Strafverfahren gegen Olearius wegen des Vorwurfs des schweren Steuerbetrugs ist dagegen rechtskräftig eingestellt, da er aus gesundheitlichen Gründen verhandlungsunfähig ist. (Az. 1 StR 97/25)

Das Kindergeld soll künftig nach der Geburt eines Kindes automatisch ausgezahlt werden, ohne dass die Eltern es beantragen müssen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf, mit dem bürokratische Hürden für Familien abgebaut werden sollen. Dies sei "eine große Entlastung für Familien in der Zeit nach der Geburt, ein wichtiger Baustein für Bürokratieabbau und ein weiterer Schritt hin zu einem modernen Staat", erklärte das SPD-geführte Bundesfinanzministerium.

Der von der israelischen Armee getötete iranische Sicherheitschef Ali Laridschani soll am Mittwoch in Teheran beigesetzt werden. Der Iran drohte mit Vergeltung für die Tötung Laridschanis, die ein schwerer Schlag für die Führung in Teheran ist, und feuerte Raketen auf das Zentrum Israels ab. Israel gab seinerseits am Mittwoch die Tötung auch des iranischen Geheimdienstministers bekannt. Die US-Armee griff derweil nach eigenen Angaben iranische Raketenanlagen nahe der Straße von Hormus mit bunkerbrechenden Bomben an.

Trotz Behinderung hat ein Mann einer Gerichtsentscheidung zufolge keinen Anspruch auf die Übernahme von Mehrkosten für eine dreiwöchige Japanreise in Höhe von 50.000 Euro. Das baden-württembergische Landessozialgericht in Stuttgart lehnte einen entsprechenden Antrag ab, wie es am Mittwoch mitteilte. Zur Begründung hieß es, dass die Ausgaben für die Fernreise gemessen an denen eines Durchschnittsbürgers nicht angemessen seien.

Die Organisation Finanzwende hat die Freischaltung des neuen Schufa-Scores zur Bewertung der Bonität von Verbrauchern begrüßt. "Tatsächlich ist damit besser als bisher nachvollziehbar, wie die Bewertung ermittelt wird", erklärte Finanzwende am Mittwoch. Die Aktivisten verbuchten dies auch als persönlichen Erfolg, da sie gemeinsam mit dem Kampagnen-Portal Campact eine Petition gegen die Schufa initiiert hatten.

Neustart in Brandenburg: Die neuen Ministerinnen und Minister der rot-schwarzen Landesregierung sind am Mittwoch von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) vereidigt worden. Zuvor wurden sie von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ernannt, wie die Staatskanzlei mitteilte. Anschließend sollten die erste konstituierende Sitzung der neuen Landesregierung sowie die Ernennung der neuen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre erfolgen.

Alleinerziehende stehen einer Umfrage der Krankenkasse KKH zufolge psychisch besonders unter Druck. 61 Prozent fühlen sich stark belastet, wie die KKH am Mittwoch in Hannover mitteilte. Bei zusammenlebenden Eltern sind es hingegen nur 31 Prozent. Alleinerziehende haben zudem mehr Sorgen um das Einkommen oder Angst vor einem sozialen Abstieg.

Problematische Inhalte gehören für viele Kinder und Jugendliche zum Alltag in Klassenchats. Rund 35 Prozent der Zehn- bis 16-Jährigen sahen dort bereits belastende oder unangenehme Inhalte, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Befragung des Westdeutschen Rundfunks (WDR) hervorgeht. Von denjenigen mit entsprechenden Erfahrungen erlebten 69 Prozent Beleidigungen oder Bloßstellungen von Mitschülern oder Lehrkräften.

Unbekannte haben in Mecklenburg-Vorpommern einen Sattelauflieger mit Süßwaren im Wert von etwa 250.000 Euro gestohlen. Sie nahmen den ganzen Anhänger mit, wie die Polizei Rostock am Mittwoch mitteilte. Demnach hatte der 41 Jahre alte Fahrer das Fahrzeug am Dienstagmorgen an einem Autohof bei Neustadt-Glewe abgestellt.

Ein Richter hat die US-Regierung angewiesen, den Sendebetrieb des US-Auslandssenders Voice of America (VOA) wieder aufzunehmen. Bundesrichter Royce Lamberth wies die für den Auslandssender zuständige Behörde USAGM am Dienstag an, bis kommende Woche einen Plan zur Wiederaufnahme der internationalen Sendungen vorzulegen. Zudem soll die Regierung in Washington mehr als 1000 Mitarbeiter des Senders zur Arbeit zurückkehren lassen.

Eine ausgebrochene Rinderherde mit rund hundert Tieren hat im schleswig-holsteinischen Dithmarschen eine Bundesstraße blockiert. Sie entkam in der Nacht zum Mittwoch von einer Koppel in Westerdeichstrich bei Büsum und lief bis auf die Bundesstraße, wie die Polizei in Itzehoe mitteilte. Außerdem bestand die Gefahr, dass Rinder aus der teils weiter zerstreuten Herde bis auf eine Autobahn gelangen könnten. Es gab einen Großeinsatz.

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) darf den Instagram-Account einer Erotikdarstellerin einem Gerichtsurteil zufolge nicht komplett verbieten. Sie dürfe nur diejenigen Inhalte beanstanden, die entwicklungsbeeinträchtigend auf Kinder und Jugendliche wirkten, entschied das Verwaltungsgericht Berlin laut einer Mitteilung vom Mittwoch.

Nach dem jüngsten Beschluss der Linkspartei Niedersachsen zur Ablehnung des Zionismus hat der Zentralrat der Juden der Partei Antisemitismus vorgeworfen. "Dem Judenhass, den sie in zahlreichen Lippenbekenntnissen von sich gewiesen hat, bietet die Linkspartei damit ein Zuhause", sagte Zentralratspräsident Josef Schuster der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Mittwoch. Die "demonstrative Ablehnung" des jüdischen Staates sei "ein Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht des jüdischen Volkes".

Die Grünen dringen angesichts der hohen Energiepreise auf rasche Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic warnte am Mittwoch zugleich die Bundesregierung davor, Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern wieder zu verstärken. Die Regierungspläne zum Umgang mit den hohen Preisen für Öl und Gas kritisierte Mihalic als unzureichend.

Paare im Homeoffice bekommen einer Studie zufolge mehr Kinder. In Haushalten mit mindestens einem Tag Homeoffice in der Woche liege die Geburtenrate im Durchschnitt um 14 Prozent höher als in Haushalten ohne Homeoffice, teilte das Ifo-Institut am Mittwoch in München mit. Besonders groß sei der Effekt, wenn beide Partner im Homeoffice arbeiteten.

Im vergangenen Jahr haben mehr Menschen in Deutschland eine Pflegeausbildung im Gesundheitssektor begonnen. Die Zahl neuer Ausbildungsverträge stieg im Vergleich zum Vorjahr 2024 um acht Prozent oder 4900 auf rund 64.300, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt befanden sich Ende des vergangenen Jahres demnach rund 158.000 Menschen in einer laufenden Ausbildung zur Pflegefachkraft. Dazu kamen weitere 1800 Studierende.

Zehntausende Mitarbeiter des südkoreanischen Technologieriesen Samsung Electronics haben sich für einen Streik im Mai ausgesprochen, der sich auch auf die Chipproduktion des Unternehmens auswirken könnte. Nach Gewerkschaftsangaben vom Mittwoch stimmten bei einer Abstimmung 93,1 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer für den Ausstand, der den Arbeitnehmerforderungen unter anderem nach höheren Löhnen Nachdruck verleihen soll.

Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Menschen ist in Bremen ein 32-Jähriger erschossen worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, wurde ihr der Streit in der Neustadt am Dienstagabend gemeldet. Dabei war demnach auch von mehreren Schüssen die Rede. Als die Polizei vor Ort ankam, traf sie dort niemanden mehr an. Eine Fahndung verlief ergebnislos. Die Spurensicherung fand mehrere Patronenhülsen einer scharfen Waffe.

Der von der israelischen Armee getötete iranische Sicherheitschef Ali Laridschani soll am Mittwoch beigesetzt werden. Wie die Nachrichtenagenturen Fars und Tasnim am Mittwoch meldeten, soll die Beisetzung um 11.30 Uhr MEZ in der Hauptstadt Teheran erfolgen. Auch der getötete Anführer der für die innere Sicherheit im Iran zuständigen Basidsch-Miliz, Gholamresa Soleimani, soll dann den Angaben zufolge beigesetzt werden.

Im Irankrieg setzt die Bundesregierung nach den Worten von Verteidigungsstaatssekretär Nils Schmid (SPD) auf "Deeskalation" und einen Waffenstillstand. "Wir müssen raus aus der Gewaltspirale im Nahen Osten", sagte Schmid am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Die diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung seien auf dieses Ziel gerichtet. Sie habe zudem deutlich gemacht, dass Deutschland sich an dem Irankrieg nicht beteiligen werde.

Bei der Zahl der Baugenehmigungen hat sich der Positivtrend auch zu Jahresbeginn fortgesetzt. Im Januar wurden 8,4 Prozent mehr Wohnungen genehmigt als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. In Mehrfamilienhäusern, der zahlenmäßig stärksten Gebäudeart, genehmigten die Bauaufsichtsbehörden 10.500 Neubauwohnungen - 7,1 Prozent mehr als im Januar 2025.

SPD-Parteivize Wiebke Esdar hat die Kritik an der Verwendung der Mittel aus dem milliardenschweren Sondervermögen zurückgewiesen. Die Studien zweier Wirtschaftsforschungsinstitute "messen ein Jahrzehntsprojekt mit der Stoppuhr", sagte sie am Mittwochmorgen der Nachrichtenagentur AFP. "Marode Brücken, Schienen und Energienetze lassen sich nicht einfach mal zwischen Weihnachten und Ostern reparieren." Derzeit würden gerade Versäumnisse mehrerer Jahrzehnte nachgeholt.

Venezuela hat sich in einem politisch brisanten Finale gegen die USA erstmals zum Baseball-Weltmeister gekrönt. Die Südamerikaner setzten sich gegen den Topfavoriten mit 3:2 vor den Augen von 36.190 Zuschauern im ausverkauften LoanDepot Park in Miami durch.

Die Edmonton Oilers haben in der NHL die erhoffte Reaktion auf die Verletzung des deutschen Eishockey-Stars Leon Draisaitl gezeigt. Gegen die San Jose Sharks gewannen die Kanadier in der Nacht zum Mittwoch das erste Spiel ohne Draisaitl mit 5:3. Draisaitl fällt wegen einer Unterkörperverletzung bis zum Ende der regulären Saison aus, wie die Oilers vor dem Spiel mitgeteilt hatten.

In der libanesischen Hauptstadt Beirut sind erneut mehrere Menschen bei israelischen Angriffen getötet worden. Die teilweise ohne Vorwarnung erfolgten Angriffe auf zwei Stadtteile im Zentrum Beiruts töteten mindestens sechs Menschen und verletzten 24 weitere, wie das libanesische Gesundheitsministerium am Mittwochmorgen mitteilte. Ein iranischer Raketenangriff nahe Tel Aviv tötete derweil nach Angaben israelischer Rettungskräfte zwei Menschen. Teheran kündigte Vergeltung für den bei einem israelischen Angriff getöteten mächtigen iranischen Sicherheitschef Ali Laridschani an.