Norwegens neuer König Haakon VIII. hat sich erstmals seit dem Tod seines Vaters am Freitag an sein Volk gewandt. Der verstorbene König Harald V. sei "seinen Werten und seinen Pflichten immer treu geblieben", sagte Haakon am Samstag in seiner im Fernsehen übertragenen Ansprache. Es spende "Trost und Kraft, dass so viele gemeinsam mit uns trauern", fügte der 53-Jährige hinzu.
Bayern hat sich im Bundesrat dafür stark gemacht, die Anbindehaltung von Kühen auch weiterhin nicht gesetzlich zu verbieten. Die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) sagte in der Sitzung am Freitag, die Tierhalter hätten die Zeichen der Zeit erkannt, "wir sind auf gutem Wege heraus aus der Anbindehaltung". Doch das von der Bundesregierung geplante Verbot sei "zu restriktiv und nicht praktikabel".
Bayern München bangt vor dem Bundesliga-Topspiel am Sonntag (19.30 Uhr/Sat.1 und DAZN) gegen den VfB Stuttgart noch ein wenig um Topstürmer Harry Kane. "Harry kränkelt ein bisschen", sagte Trainer Thomas Tuchel am Freitag. "Wir hoffen, dass er morgen zurück ins Training kommt."
Der Stern des bislang als Superstar geltenden Schauspielers Gérard Depardieu sinkt weiter: Die französische Kulturministerin Rima Abdul Malak bezeichnete das Verhalten des Schauspielers gegenüber Frauen am Freitag als eine "Schande für Frankreich". "Seine absolut schockierenden Kommentare lassen es nicht mehr zu, dass wir ihn feiern", sagte die Ministerin mit Blick auf einen kürzlich von France 2 ausgestrahlten Dokumentarfilm, der Depardieus rüpelhaften und sexistischen Umgang mit Frauen belegt.
Deutschland und Georgien wollen in der kommenden Woche ein Migrationsabkommen abschließen, das die Rückführung abgelehnter georgischer Asylbewerber beschleunigen soll. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde am Montag für zwei Tage in das Kaukasusland reisen, um das Abkommen zu besiegeln, sagte ein Sprecher ihres Ministeriums am Freitag in Berlin. Neben der Rückführung von ausreisepflichtigen Georgiern soll es auch um die Anwerbung von Fachkräften aus dem Land gehen.
Bayern München wird nach Ende der Winterpause ein Kurztrainingslager absolvieren. "Wir planen gerade", sagte Thomas Tuchel über die Reise, die nach Angaben des Trainers nach Portugal oder Marokko gehen soll.
Eine Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter führt zum Verlust der Fahrerlaubnis. Das stellte das Oberlandesgericht (OLG) in niedersächsischen Braunschweig in einem am Freitag veröffentlichten Urteil klar. Im vorliegenden Fall war der Angeklagte in Göttingen betrunken auf einem Elektroroller gefahren. Bei einer Kontrolle stellten die Polizeibeamten einen Blutalkoholwert von 1,83 Promille fest. (1 ORs 33/23)
Weil sie im Darknet einen Auftragskiller anheuern wollten, müssen eine Frau und ein Mann aus Hamburg ins Gefängnis. Das Landgericht der Hansestadt teilte am Freitag mit, dass der Bundesgerichtshof sein Urteil gegen das Ehepaar aus dem April bestätigt habe. Dadurch wird es rechtskräftig.
Ermittler sind bei einem Aktionstag bundesweit mit mehr als 50 Razzien gegen Hasskriminalität vorgegangen. In der Mehrheit der Fälle ging es um Volksverhetzung, wie das Bundeskriminalamt am Freitag mitteilte. Die Razzien waren Teil eines europäischen Aktionstags am Donnerstag, an dem sich neben Deutschland Frankreich, Österreich, Rumänien, die Slowakei und Spanien beteiligten. Insgesamt gab es 170 Tatverdächtige.
Zahlreiche organisierte Fans wollen am Wochenende mit einem Stimmungsboykott gegen den Investorendeal der Fußball-Bundesliga protestieren. "Und um gehört zu werden, wird man von uns nichts hören. Zumindest die ersten zwölf Minuten der Spiele am kommenden Wochenende nicht", teilten die Fanszenen Deutschlands in einem Schreiben mit: "Wir sind nicht bereit, dem Ausverkauf des Deutschen Fußballs tatenlos zuzusehen."
Der Bundesrat hat das Wärmeplanungsgesetz der Bundesregierung gebilligt, wonach Kommunen Wärmepläne für klimafreundliches Heizen vorlegen müssen. Die Länderkammer machte bei ihrer Sitzung am Freitag damit den Weg frei für eine Grundlage des Heizungsgesetzes, mit dessen Hilfe beim Heizen künftig mehr auf erneuerbare Energien gesetzt werden soll. Beide Gesetze sollen am 1. Januar 2024 in Kraft treten.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Rückkehr des neuen polnischen Ministerpräsidenten und ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk in den Kreis der EU-Spitzenpolitiker begrüßt. "Deine europäische Erfahrung wird von unschätzbarem Wert für unsere europäische Familie sein", sagte von der Leyen am Freitag in Brüssel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Polen. Besonders positiv hob sie hervor, dass sich Tusk der Wiederherstellung des Rechtsstaats in seinem Heimatland verschrieben habe.
Angesichts der zunehmenden Angriffe auf Handelsschiffe im Roten Meer prüft die Bundesregierung einen Einsatz der Bundeswehr. Die US-Regierung habe "vor einigen Tagen" angefragt, ob die Bundesmarine zu einem Unterstützungseinsatz im Roten Meer in der Lage wäre, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Die Anfrage sei allerdings noch nicht "konkret mit Forderungen hinterlegt" gewesen, sagte er. Sie werde nun innerhalb der Bundesregierung geprüft.
Deutschlands Handballerinnen haben bei der WM den fünften Platz fest im Blick. Das Team von Bundestrainer Markus Gaugisch setzte sich am Freitag 32:26 (14:12) gegen Tschechien durch und hat schon vor dem abschließenden Duell mit Montenegro oder der Niederlande die beste WM-Platzierung seit 16 Jahren sicher.
Ein Containerschiff der deutschen Reederei Hapag-Lloyd ist am Freitag im Roten Meer unter Beschuss geraten. "Es hat einen Anschlag auf eines unserer Schiffe gegeben", sagte ein Sprecher der Reederei der Nachrichtenagentur AFP. Ein Beamter des US-Verteidigungsministeriums sagte, der Frachter sei aus einem von der mit dem Iran verbündeten Huthi-Miliz kontrollierten Gebiet im Jemen beschossen worden. Die USA kündigten verstärkte Anstrengungen für die maritime Sicherheit in der Region an.
Im Prozess um von Journalisten angezapfte Handys hat ein Londoner Gericht Prinz Harry eine Entschädigung zugesprochen. Der britische Medienkonzern Mirror Group Newspapers (MGN) muss dem Sohn von König Charles III. 140.600 Pfund (rund 163.000 Euro) Schadenersatz zahlen, wie der High Court am Freitag entschied. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass 15 der 33 von Harry als Beweismittel eingebrachten Zeitungsartikel illegal beschaffte Informationen enthielten.
Der Bundestag hat den Nachtragshaushalt der Ampel-Koalition für das laufende Jahr beschlossen. Die Abgeordneten votierten am Freitag in namentlicher Abstimmung mehrheitlich für die Budgetänderung, die durch das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts notwendig wurde. Als Voraussetzung für den Nachtragsetat setzte der Bundestag am Vormittag bereits die Schuldenbremse im Grundgesetz für dieses Jahr erneut aus.
Der in Russland inhaftierte Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist nach Angaben seiner Unterstützer aus dem Gefängnis nahe Moskau an einen unbekannten Ort gebracht worden. Ein Gericht habe Nawalnys Anwalt mitgeteilt, dass der Kreml-Kritiker "die Region Wladimir verlassen" habe, in der er inhaftiert gewesen sei, teilte Nawalnys im Exil lebende Sprecherin Kira Jarmisch am Freitag im Onlinedienst X, vormals Twitter, mit. "Es ist nicht klar, wohin genau", fügte sie hinzu.
Sieben Monate nach der Festnahme von zwei mutmaßlichen Mitgliedern der radikalislamischen Hisbollah-Miliz in Norddeutschland hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen die beiden Männer erhoben. Sie wirft dem Libanesen Hassan M. und der Deutschlibanesen Abdul-Latif W. laut einer Mitteilung vom Freitag die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor. Beide sind demnach lange bei der Hisbollah - M. seit mehr als 30 Jahren, W. seit 2004.
Zwei Firmen von Italiens bekanntester Influencerin Chiara Ferragni müssen mehr als eine Million Euro Strafe wegen "unlauterer Geschäftspraktiken" zahlen. Wie die italienische Wettbewerbsbehörde am Freitag mitteilte, hatten die Firmen des Instagram-Stars mit der Vermarktung eines Kuchens den Eindruck erweckt, Spenden für krebskranke Kinder zu sammeln.
Der Bundestag hat die von der Ampel-Koalition geplante stärkere Erhöhung des CO2-Preises ab Januar beschlossen, der zu höheren Kosten beim Heizen und Tanken führen wird. Die Abgeordneten der Ampel-Fraktionen stimmten am Freitag für das vorgelegte Haushaltsfinanzierungsgesetz. Darin wurden auch die Änderungen beim Elterngeld angenommen, wo die Einkommensgrenze für einen Anspruch gesenkt wird.
Die Bundesregierung will Video-Gerichtsverhandlungen fördern - der Bundesrat hat jedoch Zweifel an einem entsprechenden Gesetz angemeldet. Die Länderkammer beschloss am Freitag die Anrufung des Vermittlungsausschusses. Dieser soll das vom Bundestag im November beschlossene Gesetz überarbeiten. Vorsitzende Richterinnen und Richter von Zivil- und Fachgerichten sollten laut Gesetzentwurf Videoverhandlung nicht mehr nur gestatten, sondern auch anordnen können, wenn dies ein Verfahrensbeteiligter beantragt.
In den Niederlanden ist ein Pilotprojekt zum Verkauf von legal angebautem Cannabis gestartet. Coffeeshops in den Städten Breda und Tilburg werden seit Freitag von zertifizierten Anbaubetrieben beliefert. Gesundheitsminister Ernst Kuipers bezeichnete den Start des Projekts bei einem Besuch in einem Coffeeshop in Breda als "historischen Moment". Bisher durften die Cafés zwar kleine Mengen Cannabis verkaufen. Beim Ankauf waren sie aber auf illegale Händler angewiesen, die oftmals der organisierten Kriminalität angehörten.
Ein früherer DDR-Bürger, der vor der Wende als Regimegegner in den Westen ging, bekommt keine Entschädigung für Stasi-Diffamierungen aus seiner Zeit in West-Berlin. Er habe in der Bundesrepublik staatlichen Schutz gegen die sogenannten Zersetzungsmaßnahmen in Anspruch nehmen können, begründete das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am späten Donnerstag sein Urteil. Bei Regimegegnern in der DDR selbst sei dies anders gewesen. (Az. 8 C 9.22)
Rund einen Monat nach dem Fund zahlreicher Chemikalien in der Wohnung eines verstorbenen 70-Jährigen im sächsischen Chemnitz ist am Freitag ein neuerlicher Großeinsatz beendet worden. In einem Versteck in der Wohnung wurden nochmals rund fünf Kilogramm einer explosionsgefährlichen Substanz gefunden, die abtransportiert wurde und gesprengt werden sollte, wie die Polizei in Chemnitz am Freitag mitteilte.
Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für das Klimaanpassungsgesetz, mit dem die Ampel-Regierung den Schutz vor den Folgen der Erderwärmung voranbringen will. Die Länderkammer billigte das Gesetz in seiner Sitzung am Freitag - der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat wurde nicht angerufen. Das vom Bundestag im November beschlossene Gesetz enthält eine Pflicht zu Klimaanpassungsstrategien und -maßnahmen, etwa zum Umgang mit Extremwetter und zunehmender Hitze.
Der Mineralölkonzern Shell will seine Beteiligung an der Raffinerie PCK Schwedt in Brandenburg verkaufen, die wegen ihrer Abhängigkeit von russischem Öl bereits zur Hälfte unter staatlicher Treuhandverwaltung steht. Die Shell Deutschland GmbH habe den Verkauf von 37,5 Prozent an der Raffinerie mit der britischen Prax-Gruppe vereinbart, teilte das Unternehmen am Freitag in Hamburg mit. Die zuständigen Behörden müssen noch zustimmen.
Ungarns Regierungschef Viktor Orban verschärft den Streit um Milliarden-Hilfen der Europäischen Union für die Ukraine. Er machte seine Zustimmung am Freitag, dem zweiten Tag des EU-Gipfels, von der Freigabe weiterer Milliarden für Ungarn abhängig, die die EU wegen Rechtsstaats-Mängeln eingefroren hat. Wegen Ungarns Blockade hatte die EU den geplanten Beschluss ins neue Jahr vertagen müssen.
Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat der Bundestag für dieses Jahr erneut die Schuldenbremse ausgesetzt. Die Abgeordneten votierten in namentlicher Abstimmung am Freitag für einen Antrag der Ampel-Koalition, 2023 nachträglich erneut eine Notlage nach Artikel 115 Grundgesetz zu erklären. Begründet wird dies mit den massiv gestiegenen Energiepreisen infolge des Ukraine-Kriegs und der Flutkatastrophe im Ahrtal.
Fast vier Jahre nach einem durch Himmelslaternen ausgelösten verheerenden Zoobrand ist der Verkauf der Laternen künftig verboten. Der Bundesrat stimmte am Freitag in Berlin einem entsprechenden Verordnungsentwurf der Bundesregierung zu. Das Arbeitsministerium hatte die Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erstellt, welche "das Inverkehrbringen" von Himmelslaternen verbietet.
Auf der Flucht vor einer Polizeikontrolle hat ein Falschfahrer auf der Autobahn 38 in Sachsen-Anhalt einen Unfall mit drei Toten verursacht. Neben dem 57-jährigen Autofahrer starben am Freitagmorgen zwei Frauen in einem anderen Wagen, wie die Polizei in Halle mitteilte. Ein weiterer Mann wurde schwer verletzt.
Der Bundesrat hat zwei Vorlagen zur Neuregelung der Arbeit der Nachrichtendienste verabschiedet. Die Länderkammer stimmte in ihrer Sitzung am Freitag den bereits vom Bundestag beschlossenen Gesetzen zu. Sie sollen den Informationsaustausch der Behörden in Bezug auf geheimdienstliche Erkenntnisse auf eine klarere rechtliche Grundlage stellen - und dadurch auch den Schutz vor ausländischer Spionage verbessern.
Der größte Weihnachtsbaum Deutschlands steht wieder in Dortmund, wenngleich es sich um ein Gesteck aus hunderten Einzelbäumen handelt. Mit 45 Metern Höhe belegt der aus insgesamt rund tausend Rotfichten zusammengesetzte Christbaum den Spitzenplatz, wie die Plattform Betrugstest.com am Freitag in Berlin mitteilte.
