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US-Unabhängigkeitstag: Trump warnt vor "kommunistischer Bedrohung"
Am Vorabend des 250. Jahrestags der Unabhängigkeitserklärung hat US-Präsident Donald Trump vor einer angeblichen "kommunistischen Bedrohung" des Landes gewarnt. In einer Rede am Nationaldenkmal Mount Rushmore sprach Trump am Freitagabend von einem "erneuten Angriff" auf die Identität des Landes. Am Samstagabend wollte der US-Präsident auf der National Mall in Washington zum Nationalfeiertag einen Auftritt im Stil einer Wahlkampfveranstaltung samt dem "größten Feuerwerk der Welt" abhalten.
Tino Chrupalla mit rund 70 Prozent als AfD-Chef bestätigt
Der AfD-Bundesparteitag hat den Parteivorsitzenden Tino Chrupalla im Amt bestätigt. Der sächsische AfD-Politiker erhielt bei der Abstimmung am Samstag in Erfurt 70,05 Prozent der Stimmen - und damit weniger als beim Parteitag vor zwei Jahren, als er noch mit 82,7 Prozent im Amt bestätigt wurde. Chrupalla steht seit 2019 an der Spitze der in Teilen rechtsextremen Partei. Auch Chrupallas Ko-Vorsitzende Alice Weidel sollte am Nachmittag im Amt bestätigt werden.
AfD formuliert auf Parteitag Machtanspruch - geplante Blockade des Treffens gescheitert
Bei ihrem von massiven Protesten begleiteten Bundesparteitag hat die AfD einen klaren Machtanspruch formuliert. "Wir sind die neue Volkspartei in Deutschland", sagte die Ko-Parteivorsitzende Alice Weidel am Samstag in ihrer Rede vor den Delegierten in der Messehalle Erfurt. Die AfD sei "bereit, Verantwortung zu übernehmen". Anders als erwartet hatte der Parteitag pünktlich begonnen: Der Versuch von Demonstrierenden, ihn durch eine Blockade zu verhindern, scheiterte. Hunderte AfD-Delegierte waren bereits in der Nacht in die Halle gelangt - und den Blockierern damit zuvorgekommen.
Kriege und Flaute: Bund plant 2027 höhere Ausgaben und Schulden als vorgesehen
Angesichts der anhaltend schwierigen globalen Wirtschaftslage durch Kriege und Handelskonflikte plant der Bund im kommenden Jahr höhere Schulden und Ausgaben ein als bisher vorgesehen. Die geplante Neuverschuldung steigt verglichen mit den Eckwerten vom Frühjahr um knapp acht Milliarden Euro auf nun 118,7 Milliarden Euro, wie am Samstag aus dem Bundesfinanzministerium bekannt wurde. Hinzu kommen die kreditfinanzierten Sondervermögen Bundeswehr sowie Infrastruktur und Klimaneutralität.
"Wir sind die neue Volkspartei": Weidel formuliert Führungsanspruch für AfD
Vor den Landtagswahlen im Herbst hat die AfD-Ko-Vorsitzende Alice Weidel einen klaren Führungsanspruch für ihre Partei formuliert. "Wir sind die neue Volkspartei in Deutschland", sagte Weidel am Samstag in ihrer Rede beim AfD-Parteitag in Erfurt. "Die AfD ist bereit, Verantwortung zu übernehmen, weil wir es, weil die Deutschen, weil Deutschland es verdient hat, gut regiert zu werden." Den anderen Parteien warf Weidel vor, "mit Hass und Hetze" gegen die AfD vorzugehen.
Linken-Politiker wertet Anti-AfD-Blockade in Erfurt als "riesigen Erfolg"
Die Linke hat die massiven Kundgebungen gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt als Erfolg gewertet. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Luke Hoß sprach in Erfurt von einem "riesigen Erfolg" - auch wenn das Ziel des Bündnisses "Widersetzen", den Parteitag komplett zu verhindern, nicht erreicht wurde. "Von einem Scheitern kann keine Rede sein", sagte Hoß am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Zivilgesellschaft habe massiv mobilisiert und "gezeigt, dass sie einer faschistischen Partei Einhalt gebietet".
Weidel erklärt AfD zur "neuen Volkspartei" und formuliert Führungsanspruch
Angesichts der guten Umfragewerte hat die AfD-Vorsitzende Alice Weidel einen Führungsanspruch für ihre Partei formuliert. "Wir sind die neue Volkspartei in Deutschland", sagte Weidel am Samstag in ihrer Rede beim AfD-Parteitag in Erfurt. "Die AfD ist bereit, Verantwortung zu übernehmen, weil wir es, weil die Deutschen, weil Deutschland es verdient hat, gut regiert zu werden." Die AfD sei inzwischen der "politische Taktangeber im Bund". In vielen Bundesländern sei sie "stärkste Kraft oder zweitstärkste Kraft."
Höcke erklärt Brandmauer für gescheitert - und attackiert "bunte Zivilgesellschaft"
Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke hat die Strategie der Ausgrenzung seiner Partei für gescheitert erklärt. "Die Brandmauer hat uns groß gemacht", sagte Höcke am Samstag in seinem Grußwort an den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. "Jetzt sind wir stärkste Kraft in Deutschland und werden in Kürze die ersten Regierungschefs im Osten begrüßen dürfen."
"Ein Herz und eine Seele": Chrupalla beschwört Einheit der AfD-Parteispitze
Zum Auftakt des AfD-Parteitags in Erfurt hat Ko-Parteichef Tino Chrupalla die Einigkeit in der Parteiführung beschworen. Die Doppelspitze mit Alice Weidel sei "ein Erfolgsduo, wie es die deutsche Politik selten gesehen hat", sagte Chrupalla am Samstag vor den Delegierten in Erfurt. "Wir waren, wir sind und wir bleiben ein Herz und eine Seele. Ein Herz, das für Deutschland schlägt und eine Seele, die für Deutschland lebt."
Papst macht in Lampedusa auf Schicksal von Migranten aufmerksam
Papst Leo XIV. hat am Samstag die italienische Insel Lampedusa besucht, um auf das Schicksal von Migranten aufmerksam zu machen. Als erste Station seiner halbtägigen Reise suchte er einen Friedhof auf, wo er an den Gräbern nicht identifizierter Migranten einen Kranz niederlegte und im Gebet verharrte. Der Papst besuchte dann das "Tor nach Europa" genannte Denkmal für Geflüchtete und sprach kurz mit einer Migranten-Familie. Später wollte der Pontifex noch eine Messe abhalten.
AfD-Parteitag eröffnet - Chrupalla: Partei steht bereit zum Regieren
Die AfD hat sich zum Auftakt ihres Bundesparteitags in Erfurt zur Übernahme von Regierungsverantwortung bereit erklärt. "Wir werden gewinnen", sagte der Kovorsitzende Tino Chrupalla am Samstag bei der Begrüßung der Delegierten. "Vielleicht können wir bald schon allein regieren", fügte er mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland hinzu. "Das wäre das richtige Zeichen an die Demokratieverächter, die da draußen unseren Parteitag verhindern wollten."
AfD-Parteitag in Erfurt beginnt - massive Gegenproteste
Begleitet von massiven Protesten hat am Samstag in Erfurt der Bundesparteitag der AfD begonnen. Im Mittelpunkt des zweitägigen Delegiertentreffens der in Teilen rechtsextremen Partei stehen Personalentscheidungen: Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla stellen sich der Wiederwahl, auch der gesamte Parteivorstand muss turnusgemäß neu gewählt werden.
Anti-AfD-Bündnis wertet Blockade als Erfolg - Erfurt "antifaschistische Hauptstadt"
Mit zahlreichen Blockaden haben Demonstrierende im Stadtgebiet und im Umland von Erfurt die die Zufahrt zum AfD-Bundesparteitag erschwert. Die Organisatoren werteten die Aktion am Samstagvormittag als Erfolg. "Das AfD-Verbot setzen wir heute auf der Straße durch", erklärte der Sprecher des sich als antifaschistisch verstehenden Bündnisses "Widersetzen", Suraj Mailitafi. "Erfurt wird heute zur antifaschistischen Hauptstadt. Die AfD verbarrikadiert sich in den Messehallen, wir blockieren von allen Seiten."
Polizei: Rund 20.000 Menschen protestieren in Erfurt gegen AfD-Parteitag
Am Samstagmorgen haben nach Angaben der Polizei rund 20.000 Menschen in Erfurt gegen den Bundesparteitag der AfD demonstriert. Durch Blockaden von Protestierenden im Stadtgebiet und im Umland komme es weiterhin zu massiven Verkehrsbehinderungen, teilte die Polizei mit. Größere Kundgebungen bewegten sich mit teils mehreren tausend Teilnehmenden Richtung Innenstadt und Messe, wo der AfD-Parteitag gegen 10.00 Uhr eröffnet werden sollte.
AfD-Parteitag in Erfurt: Massive Verkehrsblockaden - Polizei spricht von 15.000 Demonstranten
Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt haben Gegendemonstranten mehrere Hauptverkehrsstraßen blockiert und somit massive Behinderungen verursacht. Wie die Polizei am Samstagmorgen mitteilte, blockierten jeweils hunderte Protestierende die Autobahn A 71 am Erfurter Kreuz und die Bundesstraßen B 7 und B 4. Der öffentliche Nahverkehr kam teilweise zum Erliegen. Insgesamt befanden sich demnach rund 15.000 Demonstranten in der Stadt. Der Großteil der AfD-Delegierten erreichte unterdessen laut Polizei bereits den Veranstaltungsort.
Massenandrang zu Beginn der Trauerfeiern für Chamenei im Iran
Im Iran haben die offiziellen Trauerfeierlichkeiten für den getöteten langjährigen obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP, strömten Tausende Menschen am Samstagmorgen zur Mosalla von Teheran, einem weitläufigen Moschee-Komplex, in den der Sarg bereits am Freitag gebracht worden war. Das Staatsfernsehen meldete den offiziellen Beginn der öffentlichen Trauerfeiern.
Massive Verkehrsbehinderungen durch Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt
Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt kommt es durch Blockaden von Gegendemonstranten zu massiven Verkehrsbehinderungen. Unter anderem blockierten nach Angaben der Polizei am Samstagmorgen rund 300 Menschen die Autobahn A 71, diese wurde auf einer Teilstrecke komplett gesperrt. Zudem waren nach Angaben der Polizei mehrere Zufahrtsstraßen in die Stadt durch Demonstranten blockiert. Der öffentliche Nahverkehr kam teilweise zum Erliegen.
Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt: Polizei sperrt Autobahn
Angesichts der erwarteten massiven Proteste gegen den AfD-Parteitag in Erfurt hat die Polizei "aus Sicherheitsgründen" eine Autobahn komplett gesperrt. Betroffen sei die A 71 zwischen dem Erfurter Kreuz und der Anschlussstelle Gispersleben, teilte am Samstagmorgen die Stadtverwaltung mit. Die Sperrung gelte für beide Fahrtrichtungen.
Iran: Offizielle Trauerfeiern für getöteten obersten Führer Chamenei beginnen
Im Iran beginnen am Samstag die offiziellen Trauerfeiern für den langjährigen obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei. Die Feierlichkeiten für den am ersten Kriegstag am 28. Februar bei US-israelischen Angriffen getöteten Chamenei erstrecken sich über sechs Tage, dabei ist auch ein Trauerzug im benachbarten Irak geplant. Chamenei hatte fast 37 Jahre lang an der Spitze des klerikalen Systems im Iran gestanden.
USA feiern 250 Jahre Unabhängigkeit
Die USA feiern am Samstag den 250. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit von Großbritannien. Landesweit gibt es Paraden, Volksfeste und Feuerwerke. Die zentrale Kundgebung findet in der Hauptstadt Washington statt. US-Präsident Donald Trump will dabei am späten Abend eine Rede halten (gegen 21.45 Uhr Ortszeit, Sonntag 02.45 Uhr MESZ).
Beginn des AfD-Parteitag in Erfurt - massive Gegenproteste geplant
Die in Teilen rechtsextreme AfD kommt am Samstag zu einem zweitägigen Bundesparteitag in Erfurt zusammen (10.00 Uhr). Im Mittelpunkt des Delegiertentreffens stehen Personalentscheidungen: Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla stellen sich der Wiederwahl, auch der gesamte Parteivorstand muss turnusgemäß neu gewählt werden. Grundsätzliche inhaltliche Weichenstellungen stehen nicht an; es gibt keinen Leitantrag des Bundesvorstands. Zu erwarten ist, dass sich die AfD vor den Landtagswahlen im Herbst bereit zur Übernahme von Regierungsverantwortung präsentieren will.
Nach knappen Wahlsieg: Fujimori in Peru offiziell zur neuen Präsidentin erklärt
Vier Wochen nach der äußerst knappen Präsidentschaftswahl in Peru ist die rechtsgerichtete Politikerin Keiko Fujimori offiziell zur neuen Staatschefin ausgerufen worden. "Ich erkläre Frau Keiko Sofia Fujimori Higuchi zur Präsidentin der Republik", sagte am Freitag bei einer Zeremonie in Lima der Chef der Wahlkommission, Roberto Burneo. Fujimori kündigte ihrerseits den "Beginn eines neuen Kapitels" in der Geschichte Perus an.
Debatte um Krankschreibung: Hausärzte fordern Vorgehen gegen Videosprechstunden
In der Diskussion um das Verfahren bei Krankmeldungen fordern die Hausärzte, dass die Bundesregierung gegen Anbieter von Videosprechstunden vorgeht - statt die telefonische Krankschreibung abzuschaffen. "Die geplanten Regelungen zur Krankschreibung sind in dieser Form reine Symbolpolitik", sagte die Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Sie werden weder den Krankheitsstand reduzieren noch Missbrauch verhindern."
Iran-Krieg: Frankreich holt in Region entsandten Flugzeugträger wieder nach Hause
Angesichts der aktuellen Entspannung im Iran-Krieg holt Frankreich seinen in die Konfliktregion entsandten Flugzeugträger "Charles de Gaulle" wieder nach Hause zurück. Das Kriegsschiff werde in seinen Heimathafen Toulon zurückkehren, erklärte am Freitagabend Präsident Emmanuel Macron. Grund für die Entscheidung sei die "günstige Entwicklung" im Iran-Krieg durch die Grundsatzeinigung zwischen Washington und Teheran zur Einstellung der Kämpfe.
Russland meldet Einnahme der Stadt Kostjantyniwka in der Ostukraine
Moskau hat am Freitag die Einnahme der ostukrainischen Stadt Kostjantyniwka gemeldet. "Kostjantyniwka ist komplett eingenommen. Die Stadt steht nun vollständig unter unserer Kontrolle", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow vor Journalisten. Russlands Präsident Wladimir Putin habe mit der Armee darüber gesprochen, fügte Peskow hinzu.
Bericht: Klingbeil plant 2027 mit acht Milliarden Euro zusätzlichen Schulden
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant einem Medienbericht zufolge in den kommenden Jahren mit deutlich mehr neuen Schulden als bisher vorgesehen. Im Unterschied zu seinen Eckwerten von Ende April rechne der Minister für das kommende Jahr mit knapp acht Milliarden Euro zusätzlichen Krediten im Kernhaushalt, berichtete das "Handelsblatt" am Freitag. Die Zeitung bezog sich dabei auf die Kabinettsvorlage zum Haushalt 2027.
Ranghohe Iraner und Gäste erweisen getötetem obersten Führer Chamenei letzte Ehre
Einen Tag vor Beginn der offiziellen Trauerfeierlichkeiten im Iran für Ayatollah Ali Chamenei haben Präsident Masud Peseschkian und andere ranghohe iranische Regierungsvertreter dem im Krieg getöteten obersten Führer des Landes die letzte Ehre erwiesen. Auch ausländische Gäste wie der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew und der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif besuchten die Mosalla von Teheran, einen weitläufigen Moschee-Komplex, in den der Sarg am Freitag gebracht worden war.
Zehn Tote und mehr als 20 Verletzte bei Bombenanschlag in Café in Damaskus
Bei dem Bombenanschlag am Donnerstag in einem Café im Zentrum von Damaskus sind laut einer neuen Bilanz der Regierung zehn Menschen getötet worden. 21 weitere Menschen wurden verletzt, wie das syrische Gesundheitsministerium am Freitag mitteilte. Zunächst bekannte sich weiterhin niemand zu der Tat. In einer vorherigen Zwischenbilanz hatte das Ministerium von neun Toten und 20 Verletzten berichtet.
UNO ruft wegen "Katastrophe" in al-Obeid im Sudan "rote Alarmstufe" aus
Angesichts einer sich abzeichnenden "Katastrophe" in der Stadt al-Obeid im Sudan hat der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk eine "rote Alarmstrufe" ausgerufen. "Die Zeichen aus El-Obeid sind klar und unmissverständlich: In Sudan entfaltet sich eine weitere menschenrechtliche Katastrophe", sagte Türk am Freitag in einer Dringlichkeitsdebatte vor dem UN-Menschenrechtsrat. Er rief die Staats- und Regierungschefs dazu auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um Gräueltaten zu verhindern.
85-jähriger Deutscher in Gewahrsam der US-Einwanderungsbehörde ICE gestorben
Ein 85-jähriger Deutscher ist im Gewahrsam der US-Einwanderungsbehörde ICE gestorben. Der Mann starb am 24. Juni in einem Krankenhaus der texanischen Stadt Harlingen, wie ICE am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte. Adrian Andreas F. war dort den Angaben zufolge seit November wegen möglicher Demenz, Wahrnehmungsstörungen, hohen Blutdrucks und Geschwüren behandelt worden. Zur Feststellung der Todesursache seien noch die Ergebnisse der Obduktion abzuwarten, erklärte die Behörde.
Litauen will Teil der atomaren Abschreckung der Nato gegenüber Russland werden
Litauens Präsident Gitanas Nauseda hat bei seinem Besuch in Berlin bekannt gegeben, dass sein Land Teil der atomaren Abschreckung der Nato gegenüber Russland werden möchte. Eine Verfassungsänderung solle die "bestehende Beschränkung über die mögliche Nutzung von Atomwaffen in Litauen" beseitigen, sagte Nauseda bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Estlands Regierungschef Kristen Michal und Lettlands Präsident Edgars Rinkevics am Freitag in Berlin.
Nach massiver Attacke auf Kiew: Tote bei neuen russischen und ukrainischen Angriffen
Nach dem massiven russischen Angriff auf Kiew mit mindestens 30 Todesopfern hat die Ukraine mit Attacken auf verschiedene Ziele in Russland und in den von Moskau besetzten Gebieten reagiert. Dabei wurden nach Angaben der örtlichen Behörden vom Freitag mindestens zehn Menschen getötet. Auch Russland griff die Ukraine erneut an, Behördenangaben zufolge wurden in der Ukraine fünf Menschen getötet, darunter ein Kleinkind.