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Neuer Landtag im Saarland wird gewählt
Im Saarland wird am Sonntag (08.00 Uhr) ein neuer Landtag gewählt. Rund 800.000 Menschen sind dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Umfragen sagen einen deutlichen Wahlsieg der SPD um Spitzenkandidatin und Landeswirtschaftsministerin Anke Rehlinger voraus. Die CDU von Spitzenkandidat und Ministerpräsident Tobias Hans steht vor der Abwahl. Alle anderen Parteien müssen um einen Einzug ins Landesparlament bangen. Insgesamt bewerben sich 17 Parteien und Wählergruppen um die 51 Sitze im Saarbrücker Landtag.
Malteser wählen neues Parlament - Vorläufiges Ergebnis am Sonntag erwartet
Im kleinsten EU-Mitgliedsland Malta haben die Menschen am Samstag ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale schlossen um 22.00 Uhr, ein vorläufiges Ergebnis soll Sonntagmittag vorliegen. Es wird mit einem deutlichen Sieg der regierenden Labour-Partei von Ministerpräsident Robert Abela gerechnet.
Grünen-Chef warnt bei russischem Giftgas-Angriff vor nie dagewesenen Sanktionen
Im Fall eines russischen Giftgas-Einsatzes in der Ukraine hat der Grünen-Chef Omid Nouripour Sanktionen von bisher ungekanntem Ausmaß in Aussicht gestellt. "Unsere Antwort auf den Einsatz von Giftgas würde alle bisherigen Sanktionen in den Schatten stellen", sagte Nouripour der "Bild am Sonntag". Es gebe Indizien dafür, dass die russische Seite Giftgas einsetzen könnte.
Raketenangriffe auf Lwiw im Westen der Ukraine
Bei russischen Raketenangriffen auf ein Treibstofflager und eine Militäranlage in Lwiw im Westen der Ukraine sind nach Angaben der dortigen Behörden fünf Menschen verletzt worden. Es seien am Samstag insgesamt vier russische Raketen eingeschlagen, teilte der Gouverneur der Region, Maxym Kosytsky, bei einer Pressekonferenz mit. Der erste Angriff habe sich gegen ein Treibstofflager in einem Wohngebiet gerichtet, dort seien fünf Menschen verletzt worden, der zweite gegen eine Militärfabrik ebenfalls in einem Wohngebiet.
Tausende in Prag und London protestieren gegen russischen Angriff auf die Ukraine
Bei Demonstrationen gegen den Ukraine-Krieg sind in Großbritannien und Tschechien tausende Menschen auf die Straße gegangen. In der tschechischen Hauptstadt Prag protestierten am Samstag nach Angaben der Organisatoren rund 5000 Menschen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. In London zogen die Demonstranten nach einem Aufruf von Bürgermeister Sadiq Khan durch das Stadtzentrum bis zum Trafalgar Square, wo eine Mahnwache stattfand.
Biden über Putin: Dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben
In der Konfrontation mit Russland infolge des Ukraine-Kriegs hat US-Präsident Joe Biden unumwunden die Entmachtung von Kreml-Chef Wladimir Putin gefordert. "Dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben," sagte Biden am Samstagabend bei einer Rede in Warschau zum Abschluss seines Polen-Besuchs. Zuvor hatte Biden den russischen Staatschef wegen der russischen Angriffe in der Ukraine bereits als "Schlächter" und erneut als "Kriegsverbrecher" gebrandmarkt.
US-Präsident: Die Welt muss sich auf einen langen Kampf einstellen
Im Konflikt mit Russland muss sich die Welt nach den Worten von US-Präsident Joe Biden auf einen "langen Kampf" einstellen. Bei seinem Besuch in Polen hielt Biden am Samstagabend eine kämpferische Rede im Königsschloss in Warschau und machte dabei Kreml-Chef Wladimir Putin erneut persönlich für die Verheerungen des Krieges in der Ukraine verantwortlich. Es gehe um einen Kampf zwischen "Demokratie und Autokratie". Der Ukraine sicherte Biden nachdrücklich die Unterstützung der USA zu: "Wir sind an eurer Seite."
Raketenangriff auf Lwiw im Westen der Ukraine
Bei russischen Raketenangriffen auf ein Stadtviertel von Lwiw im Westen der Ukraine sind nach Angaben der dortigen Behörden mindestens fünf Menschen verletzt worden. Es habe am Samstagnachmittag zwei russische Raketenangriffe gegeben, teilte der Gouverneur der Region, Maxym Kosytsky, im Onlinedienst Telegram mit.
Niedersachsen und Bayern gehen gegen russisches "Z"-Symbol vor
Niedersachsen und Bayern gehen gegen das "Z"-Symbol vor, das Zeichen der russischen Armee im Ukraine-Krieg. Beide Bundesländer ordneten an, dass die öffentliche Verwendung des Symbols in Deutschland etwa bei Demonstrationen strafbar ist. Möglich sind bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe.
Biden: Bündnisfall-Artikel der Nato ist für die USA "eine heilige Verpflichtung"
US-Präsident Joe Biden hat bei seinem Besuch in Polen den Artikel 5 des Nato-Vertrages über den Bündnisfall als "heilige Verpflichtung" seines Landes bezeichnet. "Sie können sich darauf verlassen", sagte Biden am Samstag bei einem Treffen mit dem polnischen Staatschef Andrzej Duda in Warschau - "für unsere und eure Freiheit", sagte Biden und griff damit eine Parole aus der Zeit des polnischen Kampfes gegen die russischen Besatzer im 19. Jahrhundert auf.
Biden trifft in Warschau erstmals seit Kriegsbeginn ukrainische Regierungsvertreter
US-Präsident Joe Biden hat den Außen- und den Verteidigungsminister der Ukraine in Warschau getroffen und seine Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land demonstriert. Für die Zusammenkunft während Bidens Polen-Besuch reisten Dmytro Kuleba und Oleksij Resnikow am Samstag trotz anhaltender Gefechte in ihrer Heimat nach Warschau. Für Aufsehen sorgte weiter ein von Moskau angekündigter Strategiewechsel an, wonach sich die russische Armee künftig auf die "Befreiung" der Donbass-Region konzentrieren wolle.
IW-Studie: Paket der Regierung entlastet Haushalte um bis zu 825 Euro
Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen die hohen Energiepreise entlastet Haushalte um bis zu 825 Euro. Dies berechnete das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) für die "Welt am Sonntag". IW-Steuerexperte Tobias Hentze sagte der Zeitung, Gering- und Normalverdiener würden stärker entlastet, Spitzenverdiener zahlten einen größeren Anteil des steuerpflichtigen Zuschlags über die Einkommensteuer zurück an den Staat.
Rheinland-pfälzische CDU wählt Fraktionschef Baldauf zu neuem Parteivorsitzenden
Der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschef Christian Baldauf ist zum neuen Parteivorsitzenden des Landesverbands gewählt worden. Die Delegierten eines Landesparteitags in Wittlich stimmten am Samstag mit 84,7 Prozent für den 54-Jährigen, wie die CDU mitteilte. Baldauf tritt in dem Parteiamt die Nachfolge der früheren Bundesagrarministerin Julia Klöckner an, die nach der für die CDU verlorenen Bundestagswahl ihren Rückzug angekündigt hatte. Er war der einzige Kandidat.
Niedersachsen geht gegen russisches "Z"-Symbol vor
Niedersachsen geht gegen das "Z"-Symbol vor, das Zeichen für die Unterstützung der russischen Armee im Ukraine-Krieg. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) erklärte, wer durch das "Z"-Symbol öffentlich Zustimmung zum Angriffskrieg von Russlands Staatschef Wladimir Putin auf die Ukraine zum Ausdruck bringe, der müsse in Niedersachsen mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. "Es ist mir absolut unverständlich, wie das stilisierte 'Z' sogar bei uns dafür genutzt werden kann, um diese Verbrechen gutzuheißen."
Biden in Polen mit Außen- und Verteidigungsminister der Ukraine zusammengetroffen
US-Präsident Joe Biden ist am Samstag in Polen persönlich mit dem Außen- und dem Verteidigungsminister der Ukraine zusammengetroffen. Im Marriott-Hotel in Warschau nahm der US-Präsident Gespräche mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und Verteidigungsminister Oleksij Resnikow auf, wie das Weiße Haus mitteilte.
Erstmals seit zwei Wochen Bilder von Russlands Verteidigungsminister veröffentlicht
Erstmals nach zweiwöchiger Abwesenheit des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu in der Öffentlichkeit sind Bilder von ihm verbreitet worden. Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte am Samstag ein Video, das zeigt, wie Schoigu eine Sitzung zum russischen Verteidigungsetat leitet. Die Aufnahme ist nicht datiert, der Verteidigungsminister macht russischen Nachrichtenagenturen zufolge darin aber eine Anspielung auf ein Treffen mit dem Finanzminister, das am Freitag stattgefunden habe.
Biden trifft in Polen Außen- und Verteidigungsminister der Ukraine
US-Präsident Joe Biden wird im Rahmen seines Besuchs in Polen persönlich mit dem Außen- und dem Verteidigungsminister der Ukraine zusammentreffen. Biden werde am Samstagvormittag zu einem "Treffen" zwischen US-Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin mit ihren ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba und Oleksij Resnikow dazustoßen, teilte das Weiße Haus mit.
Selenskyj: Russland befeuert neues atomares Wettrüsten
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland vorgeworfen, ein neues atomares Wettrüsten zu befeuern. "Sie (die Russen) prahlen damit, dass sie mit Atomwaffen nicht nur ein bestimmtes Land, sondern den ganzen Planeten zerstören können", sagte Selenskyj am Samstag in einer Videobotschaft an die Teilnehmer des Doha-Forums in der Hauptstadt Katars. Die katarische Regierung rief er zu einer Ankurbelung der Erdgas-Produktion auf.
Frauen und Mädchen demonstrieren in Kabul für Wiederöffnung weiterführender Schulen
In Afghanistan haben rund zwei Dutzend Demonstrantinnen eine Wiederöffnung der weiterführenden Mädchenschulen gefordert. "Öffnet die Schulen!" und "Gerechtigkeit!" riefen die am Samstag auf einem Platz in der Hauptstadt Kabul versammelten Frauen und Mädchen. Der Protest löste sich auf, als sich Taliban-Kämpfer der Kundgebung näherten.
Malteser wählen neues Parlament - regierende Labour-Partei Favorit
Im kleinsten EU-Mitgliedsland Malta haben die Menschen ein neues Parlament gewählt. Vor den Wahllokalen in der Hauptstadt Valletta bildeten sich am Samstag schon vor Beginn der Abstimmung um 07.00 Uhr längere Schlangen. Das vorläufige Wahlergebnis soll am Sonntag vorliegen. Es wird mit einem deutlichen Sieg der regierenden Labour-Partei von Ministerpräsident Robert Abela gerechnet.
USA verlangen im UN-Sicherheitsrat Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea
Die USA haben nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest eine Verschärfung der UN-Sanktionen gegen Pjöngjang gefordert. "Die Vereinigten Staaten fordern alle Mitgliedstaaten auf, die bestehenden Resolutionen des Sicherheitsrates vollständig umzusetzen", sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, am Freitag während einer Sitzung des höchsten UN-Gremiums. Wegen der "zunehmend gefährlichen Provokationen" Nordkoreas würden die USA eine Resolution im Sicherheitsrat einbringen, um das 2017 beschlossene "Sanktionsregime zu aktualisieren und zu stärken".
Verteidigungsministerin weist Vorwurf schleppender Waffenlieferungen an Ukraine zurück
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat den Vorwurf schleppender deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine zurückgewiesen. "Wir überprüfen kontinuierlich, was geht. Aber ich bin auch dafür verantwortlich, dass die Bundeswehr dadurch nicht geschwächt wird und ihre Einsatzbereitschaft gewährleistet bleibt", sagte Lambrecht dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Samstagsausgaben). Deshalb würden alle Möglichkeiten genutzt, abgegebene Waffen zügig zu ersetzen.
Maltas Regierungschef hofft auf Bestätigung bei Parlamentswahl
In Malta finden am Samstag Parlamentswahlen statt. Meinungsumfragen deuten auf einen deutlichen Sieg der regierenden Labour-Partei hin. Ministerpräsident Robert Abela hat sich bei den Bürgern insbesondere durch seinen Umgang mit der Corona-Pandemie beliebt gemacht. Die vom Tourismus abhängige maltesische Wirtschaft wurde von der Pandemie stark getroffen. Nach massiven staatlichen Hilfen für Unternehmen und einer vergleichsweise erfolgreichen Impfkampagne wächst die Wirtschaft aber wieder.
"Ocean Viking" rettet mehr als 120 Migranten im Mittelmeer
Das Rettungsschiff "Ocean Viking" hat am Freitag mehr als 120 Migranten von einem überfüllten Schlauchboot im Mittelmeer gerettet. "In einem fünfstündigen Einsatz unter zunehmend gefährlichen Wetterbedingungen hat die Ocean Viking heute 128 Männer, Frauen und Kinder gerettet", teilte die Hilfsorganisation SOS Méditerranée auf Twitter mit. Zwei Menschen seien tot aufgefunden worden. Nur eine der Leichen konnte demnach wegen der Wetterbedingungen geborgen werden.
Huthi-Rebellen greifen erneut Öl-Anlagen in Saudi-Arabien an
Die Huthi-Rebellen im Jemen haben erneut mehrere Ziele im Nachbarland Saudi-Arabien attackiert. Der Angriff auf eine Anlage des saudiarabischen Ölkonzerns Aramco in Dschiddah löste einen Großbrand nahe der Formel-1-Rennstrecke in der Stadt aus, auf der am Sonntag der Große Preis von Saudi-Arabien stattfinden soll. Die USA und Deutschland verurteilten die Angriffe der Rebellen.
Russlands Armee deutet Strategiewechsel mit Konzentration auf Ostukraine an
Im Ukraine-Krieg zeichnet sich angesichts des anhaltenden Widerstands von Armee und Bevölkerung gegen die russische Armee ein Strategiewechsel Moskaus ab. Künftig werde sich die Armee auf die "Befreiung" der Donbass-Region in der Ostukraine konzentrieren, sagte Russlands Vize-Generalstabschef Sergej Rudskoj am Freitag. Das ukrainische Militär hatte zuvor bedeutende Geländegewinne unter anderem in der Hauptstadtregion Kiew gemeldet. Laut Pentagon startete die ukrainische Armee zudem eine Offensive zur Rückeroberung der Stadt Cherson.
EU ermöglicht gemeinsame Gaseinkäufe zur Preissenkung
Angesichts der drastisch gestiegenen Energiepreise im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg setzt die EU auf gemeinsame Gaskäufe. Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer einigten sich am Freitagabend nach zähen Verhandlungen darauf, "freiwillige gemeinsame Käufe von Gas, Flüssiggas und Wasserstoff" zu ermöglichen, wie aus der Abschlusserklärung des Gipfels hervorgeht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bezeichnete das Gipfel-Ergebnis als "sehr gut".
Pentagon: Ukraine startet Offensive zur Rückeroberung von Cherson
Die ukrainische Armee hat US-Angaben zufolge eine Offensive zur Rückeroberung der Stadt Cherson im Süden des Landes gestartet. "Die Ukrainer versuchen, Cherson zurückzugewinnen, und wir würden sagen, dass Cherson derzeit wieder umkämpftes Territorium ist", sagte ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums am Freitag zu Journalisten in Washington.
Biden vergleicht Widerstand der Ukrainer mit Tiananmen-Protesten
US-Präsident Joe Biden hat den Kampf der Ukrainer gegen die russischen Truppen gewürdigt und ihren Widerstand mit den Studentenprotesten auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 verglichen. Bei seinem Besuch in Polen lobte Biden den "Mut" und die "Widerstandsfähigkeit" der ukrainischen Bevölkerung. Als Beispiel nannte er "eine 30-jährige Frau, die sich mit einem Gewehr vor einen (russischen) Panzer stellt".
Vorerst letzter Zug von St. Petersburg nach Helsinki fährt am Sonntag
Eine der letzten direkten Verbindungen zwischen der EU und Russland wird eingestellt: Wie der finnische Bahnbetreiber VR am Freitag mitteilte, fährt der Allegro-Schnellzug zwischen der russischen Metropole St. Petersburg und der finnischen Hauptstadt Helsinki am Sonntag vorerst zum letzten Mal. Der beliebte Allegro-Schnellzug fuhr bislang zwei Mal täglich. Die russische Ukraine-Invasion hatte die Nachfrage nach Tickets für den Zug deutlich steigen lassen.
Papst verurteilt "schändlichen Krieg" in der Ukraine
Papst Franziskus hat bei einem Gottesdienst den "schändlichen Krieg" in der Ukraine verurteilt. "In diesen Tagen (...) zerstören Bomben die Häuser so vieler unserer wehrlosen ukrainischen Brüder und Schwestern", sagte der Papst in seiner Predigt während eines Bußgottesdienstes am Freitag, in dem er die Ukraine und Russland "dem unbefleckten Herzen Mariens" weihte.
EU-Behörden: Russland hat hunderte Linienflugzeuge "gestohlen"
Seit Inkrafttreten der westlichen Sanktionen hat Russland nach Angaben europäischer Luftfahrtbehörden mehrere hundert Linienflugzeuge "gestohlen". Den Leasingfirmen entstünden dadurch Schäden in Milliardenhöhe, hieß es am Freitag bei einer Videokonferenz von Eurocontrol, der europäischen Organisation zur Sicherung der Luftfahrt.
Großfeuer nach Angriff auf Öl-Anlage nahe Formel-1-Strecke in Saudi-Arabien
Die Huthi-Rebellen im Jemen haben nach eigenen Angaben eine Öl-Anlage in der saudiarabischen Stadt Dschiddah angegriffen. Nahe der Formel-1-Rennstrecke, auf der am Sonntag der Große Preis von Saudi-Arabien stattfinden soll, brach während des freien Trainings am Freitag ein Großfeuer aus. Am Himmel war eine riesige Rauchwolke zu sehen.
Russland deutet militärischen Strategiewechsel in der Ukraine an
Im Ukraine-Krieg zeichnet sich ein Strategiewechsel der russischen Armee ab. Künftig werde sich die Armee auf die "Befreiung" der Donbass-Region im Osten des Landes konzentrieren, sagte Russlands Vize-Generalstabschef Sergej Rudskoj am Freitag. Das ukrainische Militär hatte zuvor bedeutende Geländegewinne unter anderem in der Hauptstadtregion Kiew gemeldet. Die russische Armee räumte den Tod von mehr als 1350 ihrer Soldaten seit Beginn der Invasion vor einem Monat ein.
Erste 134 Ukraine-Flüchtlinge aus Moldau in Frankfurt gelandet
Die ersten 134 Geflüchteten aus der Ukraine sind am Freitag von der Republik Moldau per Flugzeug nach Deutschland gebracht worden. Dieser Flug sei "ein leuchtendes Zeichen von Menschlichkeit in dieser dunklen Zeit", dem weitere folgen würden, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach der Landung der Maschine in Frankfurt am Main. Sie hatte die Luftbrücke zur Entlastung des Nachbarlandes der Ukraine vor zwei Wochen bei einem Besuch in Moldau angeregt.
Frankreich bestellt russischen Botschafter wegen EU-feindlicher Karikaturen ein
Wegen europafeindlicher Karikaturen hat Frankreich den russischen Botschafter einbestellt. "Diese Publikationen sind inakzeptabel", hieß es am Freitag vom französischen Außenministerium. "Wir bemühen uns, einen Gesprächsweg offenzuhalten mit Russland, und diese Aktion ist höchst unangemessen", hieß es weiter.
G7 verurteilen Nordkoreas Test einer Interkontinentalrakete "auf das Schärfste"
Die G7-Staaten haben den jüngsten nordkoreanischen Raketentest scharf verurteilt. "Dieses rücksichtslose Vorgehen bedroht Frieden und Sicherheit sowohl in der Region als auch international", erklärten die Außenminister der sieben einflussreichen Industrieländer und die EU in einer gemeinsamen Stellungnahme am Freitag.
Gasspeicher in Deutschland sollen zum Winter zu 90 Prozent gefüllt sein
Mit breiter Zustimmung hat der Bundestag am Freitag ein Gesetz zur Sicherstellung der Gasversorgung verabschiedet. Die Gasspeicher hierzulande müssen demnach zum 1. Oktober zu 80 Prozent und zum 1. November zu 90 Prozent befüllt sein. Zum 1. Februar des darauf folgenden Jahres gilt dann wieder eine Mindestfüllmenge von 40 Prozent. Die Regierungsfraktionen, Union und Linkspartei stimmten für das Gesetz, die AfD enthielt sich.
Mehr als 300.000 Geflüchtete aus der Ukraine nach Deutschland gekommen
Aus der Ukraine sind nach Angaben der Bundesregierung bereits mehr als 300.000 Geflüchtete nach Deutschland gekommen. Diese Zahl nannte die Integrationsbeauftragte der Regierung, Reem Alabali-Radovan, gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). Das Bundesinnenministerium hatte die offizielle Zahl der registrierten Flüchtlinge am Freitagmorgen mit 253.157 angegeben.