بزشكيان يؤكد رفض الاستسلام وسلطات إيران تعلن مقتل شخص في استهداف سفينة
أكد الرئيس الإيراني مسعود بزشكيان رفض بلاده الاستسلام للضغوط، فيما أعلنت السلطات الإيرانية مقتل شخص وإصابة ثلاثة في ضربة على سفينة تجارية قرب جزيرتَي هنجام وقشم الأحد.
Der Chef des ChatGPT-Entwicklers OpenAI, Sam Altman, hat sich gegen sofortige "starke Regulierung" von Künstlicher Intelligenz (KI) ausgesprochen. "Ich glaube, es wäre ein Fehler, den Bereich jetzt sofort stark zu regulieren oder zu versuchen, die unglaubliche Innovation auszubremsen", sagte der 38-Jährige am Montag an der Universität Tel Aviv. Eine starke staatliche Regulierung könne die momentan rasante Entwicklung von KI-Technologie behindern.
Die UN-Arbeitsgruppe gegen willkürliche Inhaftierungen sieht es als erwiesen an, dass die USA und sieben weitere Länder für die Folter und illegale Internierung eines saudiarabischen Gefangenen im US-Gefangenenlager Guantanamo verantwortlich sind. In einem bereits am Freitag veröffentlichten Bericht deutete das Gremium zudem an, dass die systematische Nutzung Guantanamos zur Inhaftierung von Verdächtigen in Washingtons "Krieg gegen Terror" in einigen Fällen auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufe.
Vorjahresfinalist Casper Ruud hat bei den French Open souverän sein Achtelfinale gewonnen und trifft in der Neuauflage des emotionalen Vorjahres-Viertelfinals auf Holger Rune. Der 24 Jahre alte Norweger Ruud schlug den Chilenen Nicolas Jarry am Montag 7:6 (7:3), 7:5, 7:5 - der Däne Rune (20) gewann sein Match gegen den Argentinier Francisco Cerundolo im Champions-Tiebreak mit 7:6 (7:3), 3:6, 6:4, 1:6, 7:6 (10:7).
Polizisten aus Deutschland, Belgien und Italien haben bei einem Einsatz gegen eine Rauschgiftbande der kalabrischen Mafiaorganisation 'Ndrangheta 31 Verdächtige festgenommen. Bei einem gemeinsamen Einsatz mit mehr als 840 Beamten und 53 Durchsuchungen wurden zudem Bargeld und andere Vermögenswerte in Höhe von 3,8 Millionen Euro beschlagnahmt, wie die europäische Polizeibehörde Europol am Montag mitteilte. In Deutschland sei die Polizei Frankfurt am Main an den Ermittlungen beteiligt gewesen.
Ein Gericht in Frankreich hat zwei Männer im Zusammenhang mit einem Angriff auf den Großneffen der französischen Präsidentengattin Brigitte Macron zu Haftstrafen von zwölf und 15 Monaten verurteilt. Ein dritter Angeklagter wurde am Montag vom Strafgericht im nordfranzösischen Amiens nach dem Grundsatz "Im Zweifel für den Angeklagten" freigesprochen.
Die US-Börsenaufsicht SEC hat die weltgrößte Kryptowährungsbörse Binance und deren Gründer Changpeng Zhao verklagt. Die SEC wirft Binance und Zhao in der am Montag bei einem Bundesgericht in Washington eingereichten Zivilklage in 13 Punkten Verstöße gegen das US-Finanzmarktrecht vor.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) dringt vor dem Hintergrund des Fischsterbens in der Oder im vergangenen Jahr auf mehr Anstrengungen zum Schutz des Flussgebiets. "Zentral ist jetzt, dass die Oder gut geschützt und schnell revitalisiert wird", erklärte Lemke am Montagabend anlässlich von Gesprächen mit den Landesumweltministern von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Axel Vogel (Grüne) und Till Backhaus (SPD), im Nationalpark Unteres Odertal.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen den Sänger der Rockband Rammstein Änderungen im Konzertbetrieb gefordert. "Gerade junge Menschen müssen hier vor Übergriffen besser geschützt werden", sagte Paus am Montag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Grünen-Politikerin schlug Schutzbereiche für Frauen bei Konzerten sowie den Einsatz sogenannter Awareness-Teams vor, die als Ansprechpartner beim Verdacht auf sexuelle Übergriffe zur Verfügung stehen.
Im Kosovo sind nach Angriffen auf die Nato-geführte Friedensmission (KFOR) durch serbische Demonstranten am Montag erste Soldaten zur Verstärkung der internationalen Truppe vor Ort eingetroffen. Die Verstärkung besteht zum Großteil aus rund 500 türkischen Soldaten, die "so lange wie nötig im Kosovo eingesetzt" sein werden, wie die Nato mitteilte. Ein weiteres multinationales Bataillon ist bei Bedarf zur Verlegung einsatzbereit.
Der frühere US-Vizepräsident Mike Pence hat die Unterlagen für eine Präsidentschaftsbewerbung 2024 eingereicht. Der einstige Stellvertreter von Ex-Präsident Donald Trump hinterlegte am Montag die offizielle "Erklärung einer Kandidatur" bei der Bundeswahlkommission in Washington, wie auf der Website der Behörde zu sehen war. Es wird erwartet, dass der erzkonservative Politiker am Mittwoch im Bundesstaat Iowa offiziell seine Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner verkündet.
Im Bemühen um mehr Fachkräfte aus Drittstaaten für den deutschen Arbeitsmarkt haben Deutschland und Brasilien am Montag eine Absichtserklärung für "faire Einwanderung" unterzeichnet. "Ich freue mich, dass wir die Partnerschaft zwischen Brasilien und der Bundesrepublik Deutschland in Zukunft noch intensivieren werden", erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Er reist derzeit mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mehrere Tage lang durch Südamerika.
Der Blick auf die deutsche EU-Mitgliedschaft ist hierzulande laut einer Umfrage in den vergangenen Jahren kritischer geworden. Eine relative Mehrheit von 38 Prozent vertrat in dem am Montag veröffentlichten ARD-"Deutschlandtrend" die Meinung, die europäischen Länder sollten wieder stärker allein handeln und Zuständigkeiten von der EU zurückholen. Dies seien 16 Prozentpunkte mehr als noch vor drei Jahren.
Diebe haben in Baden-Württemberg rund 50 Kilogramm Kirschen von Bäumen gestohlen. Betroffen waren zwölf Bäume auf einer Obstplantage zwischen Endingen und Königschaffhausen, wie die Polizei Freiburg am Montag mitteilte. Demnach wurde der Diebstahl zwischen Samstagmittag und Sonntagvormittag begangen.
Drei Männer müssen sich in Frankreich wegen eines Angriffs auf den Großneffen der französischen Präsidentengattin Brigitte Macron seit Montag vor Gericht verantworten. Die drei Angeklagten im Alter zwischen 20 und 34 Jahren waren zum Auftakt des Prozesses in Amiens anwesend. Sie sollen den 30 Jahre alten Jean-Baptiste Trogneux am Rande einer nicht genehmigten Demonstration verprügelt haben.
In Mannheim soll ein 33-Jähriger seine drei Jahre ältere Exfreundin und anschließend sich selbst getötet haben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Montag mitteilten, wurden die Leichen der beiden in einer Wohnung gefunden. Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft nahmen Ermittlungen auf.
Die Ukraine hat am Montag "offensive Aktionen" in einigen Frontabschnitten bestätigt und Geländegewinne nahe der zerstörten Stadt Bachmut im Osten des Landes bekannt gegeben. "In einigen Sektoren führen wir offensive Aktionen aus", erklärte die ukrainische Vize-Verteidigungsministerin Hanna Malijar im Onlinedienst Telegram; zugleich machte sie deutlich, dass es sich nicht um groß angelegte Angriffe gehandelt habe.
Mehr Geld, kürzere Arbeitswochen für Beschäftigte im Schichtdienst, steuerfreie Inflationszahlungen: Mit diesen Kernforderungen geht die Lokführergewerkschaft GDL in die anstehende Tarifrunde. "Es bedarf schnellstmöglich einer deutlichen Verbesserung der materiellen und immateriellen Arbeits- und Lebensbedingungen der Eisenbahner", erklärte Gewerkschaftschef Claus Weselsky am Montag bei der Vorstellung der Pläne für die Tarifverhandlungen. Es gehe darum, dadurch "endlich für ausreichend Fachkräfte" im Eisenbahnsystem zu sorgen. Die GDL verkündete zudem die Gründung einer Genossenschaft zur Entsendung von Arbeitskräften.
Fußball-Superstar Lionel Messi würde laut seinem Vater und Berater gerne zum FC Barcelona zurückkehren. "Ich weiß noch nichts", sagte Jorge Messi in einem von spanischen Medien verbreiteten Video, in dem er von mehreren Journalisten bedrängt wurde. Auf die Frage, ob Barca die bevorzugte Option seines Sohnes sei, antwortete Messi Senior: "Ja."
Beim rätselhaften Absturz eines Privatflugzeugs, dessen Flug über Washington den Einsatz von US-Kampfjets ausgelöst hatte, sind vier Menschen ums Leben gekommen. Die Polizei des Bundesstaates Virgina gab am Montag bekannt, dass an der Absturzstelle keine Überlebenden gefunden worden seien. Die Behörden leiteten eine Untersuchung zur Ursache des Absturzes der Cessna Citation rund 275 Kilometer südwestlich der US-Hauptstadt ein.
Nach jahrelangem Streit ist es amtlich: Polen verstößt mit seiner Justizreform von 2019 gegen EU-Recht. Das entschied am Montag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg und gab damit einer Klage der EU-Kommission statt (Az: C-204/21). Justizkommissar Didier Reynders begrüßte das Urteil in Brüssel. "Heute ist ein wichtiger Tag zur Wiederherstellung einer unabhängigen Justiz in Polen", erklärte er.
Bei Jüterbog in Brandenburg kämpfen Feuerwehrleute nach bald einer Woche weiter gegen einen der ersten größeren Wald- und Vegetationsbrände in Deutschland in diesem Jahr. Wie der Landkreis Teltow-Fläming am Montag in Luckenwalde mitteilte, erstreckte sich das auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz liegende Einsatzgebiet auf insgesamt etwa hundert Hektar. Tatsächlich in Brand standen demnach allerdings lediglich sieben Hektar, aufgeteilt auf drei verschiedene Stellen.
Vorjahresfinalist Casper Ruud hat bei den French Open souverän sein Achtelfinale gewonnen - und damit seinen Beitrag für eine Neuauflage des emotionalen Vorjahres-Viertelfinals gegen Holger Rune geleistet. Der 24 Jahre alte Norweger Ruud schlug den Chilenen Nicolas Jarry am Montag 7:6 (7:3), 7:5, 7:5. Der Däne Rune nimmt es in seinem Achtelfinale mit dem Argentinier Francisco Cerundolo auf.
Gegen Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist Anklage wegen Verwendens von NS-Vokabular erhoben worden. Es geht um Äußerungen Höckes auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung vor zwei Jahren in Merseburg in Sachsen-Anhalt, wie die Staatsanwaltschaft in Halle an der Saale am Montag mitteilte. Er sei "hinreichend verdächtig", dort in einer öffentlichen Rede vor rund 250 Zuhörern die verbotene Losung "Alles für Deutschland" benutzt zu haben, die auf die nationalsozialistische Sturmabteilung (SA) zurückgeht.
In der Travemündung bei Lübeck haben Experten am Montag mit der Bergung eines rund 400 Jahre alten Frachtseglers aus der Spätzeit der Hanse begonnen. Nach Angaben der Stadtverwaltung bargen Taucher einer Spezialfirma nach mehrtägigen Vorbereitungen ein erstes Wrackteil. Es handelte es sich um ein Stück eines Holzfasses, das einst zur Ladung des untergegangenen Schiffs gehört hatte.
Mehr Geld, kürzere Arbeitszeiten, steuerfreie Inflationszahlungen: Mit diesen Kernforderungen geht die Lokführergewerkschaft GDL in die anstehende Tarifrunde. "Es bedarf schnellstmöglich einer deutlichen Verbesserung der materiellen und immateriellen Arbeits- und Lebensbedingungen der Eisenbahner", erklärte Gewerkschaftschef Claus Weselsky am Montag bei der Vorstellung der Pläne für die Tarifverhandlungen. Sie umfassen fünf Forderungen für die Beschäftigten beim Netzbetrieb, der Netzinstandhaltung, der Fahrzeuginstandhaltung, des Zugpersonals sowie für Azubis.
Im Missbrauchskomplex Münster sind die Urteile gegen mehrere Täter rechtskräftig. Wie das Landgericht in Münster am Montag mitteilte, bestätigte der vierte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit einem am Montag bekanntgegebenen Beschluss die entsprechenden Strafurteile des Landgerichts. (Az: 4 StR 119/22)
Gegen Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist Anklage wegen Verwendens von NS-Vokabular erhoben worden. Es geht um Äußerungen Höckes auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung vor zwei Jahren in Merseburg in Sachsen-Anhalt, teilte die Staatsanwaltschaft in Halle an der Saale am Montag mit. Er soll dort vor rund 250 Zuhörern die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen NSDAP "Alles für Deutschland" benutzt haben.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) halten eine baldige Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetzes für möglich. "Ich sehe kein prinzipielles Problem, ein gutes Gesetz und einen Abschluss vor den Sommerferien hinzubekommen", sagte Habeck am Montag in Berlin. Auch Scholz äußerte sich optimistisch. Die FDP hingegen zeigt sich weiterhin reserviert.
Die polnische Justizreform von 2019 verstößt gegen EU-Recht. Das entschied am Montag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg und gab damit einer Klage der EU-Kommission statt. Insbesondere die inzwischen abgeschaffte Disziplinarkammer für Richter habe die richterliche Unabhängigkeit untergraben. Das bislang gegen Polen festgesetzte Zwangsgeld läuft damit aus formalen Gründen aus, die EU-Kommission kann aber erneut ein Zwangsgeld beantragen. (Az: C-204/21)
Drei Tage nach dem Fund einer Leiche in einem Park in Köln geht die Polizei nach einer Obduktion von einem Tötungsdelikt aus. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Domstadt am Montag mitteilten, handelt es sich bei dem Toten um einen 21-jährigen Kölner. Die Hintergründe der Tat waren weiter unklar.
Scharen von Fotografen und Kamerateams haben sich am Montag vor dem Londoner High Court versammelt, wo Prinz Harry in einem für die Royals äußerst ungewöhnlichen Schritt in einem Medienprozess aussagen soll. Sein Anwalt David Sherborne teilte jedoch mit, der jüngste Sohn von König Charles III. werde erst am Dienstag erscheinen: Der in den USA lebende 38-Jährige habe den zweiten Geburtstag seiner Tochter Prinzessin Lilibet gefeiert und sei erst am späten Sonntagabend in Großbritannien eingetroffen.
Die Führung der Linkspartei drängt die Abgeordnete Sahra Wagenknecht zu einer Entscheidung über ihren Verbleib in der Partei. Linken-Parteichef Martin Schirdewan sagte am Montag in Berlin, der Parteivorstand habe sich zu einem Gespräch mit Wagenknecht getroffen, über dessen Inhalt Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Nicht bestätigen wollte er einen Bericht der Tageszeitung "taz", wonach der Vorstand Wagenknecht dabei ein Ultimatum bis Freitag dieser Woche gesetzt habe, um über ihren Verbleib zu entscheiden.