Leserbrief kritisiert Trumps territoriale und geografische Forderungen
Franz Weinpolter kritisiert in einem Leserbrief Donald Trumps Forderungen zu Grönland und Kanada sowie die von ihm angestrebte Umbenennung geografischer Gebiete.
Knapp zwei Jahre nach der spektakulären Wirecard-Insolvenz hat das Landgericht München I zwei Jahresabschlüsse des Unternehmens für nichtig erklärt - mit Folgen womöglich für frühere Aktionäre des einstigen Dax-Konzerns. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, wurde mit der Nichtigkeit der Jahresabschlüsse für 2017 und 2018 auch die Nichtigkeit der "darauf aufbauenden Gewinnverwendungsbeschlüsse der Hauptversammlungen" festgestellt. Darin war die Ausschüttung einer Dividende an Anteilseigner des Zahlungsdienstleisters beschlossen worden. (Az. 5 HK O 15710/20)
Anträge auf Familienzusammenführung von EU-Bürgern und ihren Angehörigen aus Drittstaaten müssen daraufhin geprüft werden, ob ein minderjähriger EU-Bürger zum Verlassen der Europäischen Union gezwungen wäre, wenn der Angehörige kein Aufenthaltsrecht bekäme. Wenn Kinder zur Familie gehören, hielt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ein solches Abhängigkeitsverhältnis am Donnerstag für wahrscheinlich. Es ging um zwei Fälle aus Spanien. (Az. C-451/19 und C-532/19)
Trotz Angst vor Hautkrebs betreiben viele Menschen keine ausreichende Vorsorge. Laut einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag der AOK hat jeder Zweite die Sorge, einmal an Hautkrebs zu erkranken. Allerdings verwendet ein Drittel gar keine Sonnenschutzmittel.
Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland ist überzeugt davon, dass es in der Bundesrepublik Rassismus gibt. In einer am Donnerstag in Berlin vorgestellten Studie des Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitors (Nadira) gaben 90 Prozent an, es gebe dieses Phänomen in der Bundesrepublik. 70 Prozent sind demnach bereit, Rassismus entgegenzutreten und sich zu engagieren - etwa bei einer Demonstration, einer Unterschriftenaktion oder mit Widerspruch im Alltag.
Hollywoodstar Tom Cruise ist zur Weltpremiere des neuen "Top Gun"-Films mit dem Hubschrauber angereist. Der US-Schauspieler landete am Mittwoch auf dem ausgemusterten Flugzeugträger "USS Midway" im Hafen von San Diego, wo die Premiere von "Top Gun: Maverick" stilecht mit Stars auf dem roten Teppich gefeiert wurde.
Drei in Heilbronn gesuchte mutmaßliche Drogenhändler sind in Spanien festgenommen worden. Die Männer im Alter zwischen 26 und 31 Jahren sollen mit etwa 800 Kilogramm Marihuana und etwa fünf Kilogramm Kokain gehandelt haben, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag mitteilten. Demnach hatten die drei Beschuldigten sich im Sommer vergangenen Jahres nach Spanien abgesetzt.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erwägt, zu politischen Gesprächen nach Kiew zu reisen. Die Bundestagspressestelle bestätigte am Donnerstag im Grundsatz einen entsprechenden Bericht des Portals "The Pioneer". Dem Bericht zufolge könnte die Reise an diesem Wochenende stattfinden.
In der Affäre um die unerlaubte Weitergabe von Gerichtsunterlagen hat der SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, die Entlassung von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) gefordert. Das Handeln des Innenministers sei "mit dem geltenden Recht nicht vereinbar", erklärte Stoch am Donnerstag in Stuttgart. Da es dem Innenminister "offenbar an jeder Einsicht fehlt", müsse Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ihn nun entlassen.
Ab dem 15. Mai werden bundesweit über 30 Millionen zufällig ausgewählte Menschen für den Zensus befragt. Er besteht aus einer Bevölkerungszählung sowie einer Gebäude- und Wohnungszählung, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Für die Bevölkerungszählung werden etwa 10,3 Millionen zufällig ausgewählte Menschen in Haushalten befragt.
Geht es nach der zuständigen Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH), kann die Verletzung der EU-Grenzwerte für Luftqualität Schadenersatzansprüche gegen den Staat begründen. Generalanwältin Juliane Kokott stellte in ihren am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen mehrere Voraussetzungen dafür auf. Es ging um einen Fall aus Frankreich. (Az. C-61/21)
In der Türkei sind die ohnehin schon hohen Verbraucherpreise im April weiter in die Höhe geschnellt. Die Inflationsrate stieg auf 69,97 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des Statistikamtes hervorging. Dies ist der stärkste Anstieg der Verbraucherpreise seit Februar 2002.
Das Berliner Landgericht hat einen 28-jährigen ehrenamtlichen Kinderbetreuer wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in insgesamt 95 Fällen zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Die Richter sprachen Sönke G. am Donnerstag zudem des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen und der Herstellung von Kinderpornografie schuldig. Sie ordneten zudem nach Ablauf der Haftzeit eine Sicherungsverwahrung des Verurteilten an.
Bei dem Besuch einer geplanten Anlegestelle für ein schwimmendes LNG-Terminal in Wilhelmshaven haben der Bund und das Land Niedersachsen eine Absichtserklärung zum Ausbau der LNG-Infrastruktur unterzeichnet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schloss außerdem Verträge, um vier schwimmenden LNG-Terminals zu mieten. LNG ist verflüssigtes Erdgas.
Die britische Rockband Rolling Stones hätte sich ihrem Gitarristen Keith Richards zufolge nach dem Tod des Schlagzeugers Charlie Watts im vergangenen Jahr ohne einen Ersatz möglicherweise getrennt. "Wäre Steve Jordan nicht so bereitwillig eingesprungen und willens gewesen, die Aufgabe zu übernehmen, hätte es möglicherweise zu einer solchen Überlegung oder auch Entscheidung kommen können", sagte Richards der Illustrierten "Playboy" laut Vorabmeldung vom Donnerstag.
Wer im Internet Waren anderer Hersteller verkauft, muss über die Herstellergarantie informieren - wenn er sie zu einem zentralen oder entscheidenden Merkmal seines Angebots macht. Es müsse zwischen Verbraucherschutz und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen abgewogen werden, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um einen Rechtsstreit aus Deutschland. (Az. C-179/21)
Kolumbiens berüchtigster Drogenboss "Otoniel" ist an die USA ausgeliefert worden. "Dairo Antonio Úsuga alias 'Otoniel' wurde ausgeliefert", erklärte der kolumbianische Präsident Iván Duque am Mittwoch. Úsuga ist der Chef des Golf-Clans, eines der mächtigsten Drogenkartelle der Welt. Er war im Oktober bei einem Großeinsatz im Dschungel an der Grenze zu Panama festgenommen worden und soll sich nun vor einem Gericht in New York verantworten.
Die Pflicht für Betreiber von Windparks in Mecklenburg-Vorpommern, Gemeinden und Anwohnern eine Beteiligung an den Anlagen oder einen Ausgleich anzubieten, ist größtenteils mit dem Grundgesetz vereinbar. Grundrechte der Betreiber würden nicht verletzt, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Das Gemeinwohl wiege hier schwerer als der Eingriff in die Berufsfreiheit. (Az. 1 BvR 1187/17)
In Großbritannien haben die Regionalwahlen in England, Schottland, Wales und Nordirland begonnen. Die Wahllokale öffneten am Morgen, erste Ergebnisse werden für Donnerstagabend erwartet. Freitagabend sollen die endgültigen Ergebnisse vorliegen. Für Großbritanniens angeschlagenen Premierminister Boris Johnson könnte der Urnengang richtungsweisend sein.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Matthias Miersch, hat seine Partei angesichts des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine zu einem kritischen Umgang mit ihrer bisherigen Ost- und Russlandpolitik aufgefordert. "Ich sehe da noch eine Menge Arbeit vor uns“, sagte Miersch der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag.
Ein älteres Ehepaar ist in seiner Wohnung in Mettmann in Nordrhein-Westfalen tot aufgefunden worden. Die beiden Leichen wurden am Mittwoch in einem Doppelhaus entdeckt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die möglichen Hintergründe waren zunächst noch unklar.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erwägt laut einem Bericht des Portals "The Pioneer einen Besuch in der Ukraine am Wochenende. Bas könnte am 8. Mai in Kiew den ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk treffen, berichtete das Portal am Donnerstag unter Berufung auf Angaben aus ukrainischen Parlamentskreisen. Die Bundestagspräsidentin ist nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier protokollarisch die zweithöchste Repräsentantin Deutschlands.
Die Lufthansa rechnet mit einem "Rekordsommer": "Die Beschränkungen des Luftverkehrs sind weitestgehend überwunden. Wir haken die Krise jetzt mental ab", erklärte Lufthansa-Chef Carsten Spohr am Donnerstag bei Vorlage der Quartalszahlen. Die vergangenen Wochen hätten deutlich gezeigt, wie groß das Bedürfnis der Menschen sei, zu reisen. Die Neubuchungen bei der Airline stiegen "von Woche zu Woche", vor allem bei Urlaubs- und Privatreisen.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), sieht in dem geplanten Ölembargo gegen Russland eine deutliches Zeichen der "Entschlossenheit und Geschlossenheit" der Europäischen Union. "Damit wird auch deutlich: Wir werden die Energiebeziehungen zu Russland ein für allemal kappen", sagte Roth am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die russischen Staatskassen würden vor allem mit Einnahmen aus den Öllieferungen gefüllt "und da sollten wir jetzt schnellstmöglich ein klares Stoppschild aufstellen".
Der Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe ist im März eingebrochen. Er sank um 4,7 Prozent im Vergleich zum Vormonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. "Damit zeigt sich im ersten Monat des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine bereits ein deutlicher Effekt der gestiegenen Unsicherheit auf die Nachfrage", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium. Der Ausblick für die nächsten Monate falle derzeit gedämpft aus.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Donnerstagmorgen mit 566,8 an. Am Mittwoch hatte die Inzidenz bei 591,8 gelegen, vor einer Woche bei 826,0. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Startrainer Pep Guardiola hat das Scheitern von Manchester City im Halbfinale der Champions League ein gutes Stück ratlos zurückgelassen. "Wir brauchen jetzt Zeit, um es zu verarbeiten", sagte der 51-Jährige nach der 1:3-Niederlage nach Verlängerung bei Real Madrid. Dann gelte es für den Tabellenführer aus England, in der Liga wieder anzugreifen.
So viele Unternehmen wie nie wollen laut einer Umfrage des Ifo-Instituts ihre Preise in den kommenden drei Monaten erhöhen. Der vom Ifo ermittelte Index der Preiserwartungen stieg auf einen Rekordstand, wie das Institut am Donnerstag in München mitteilte. Es rechnet in den kommenden Monaten mit einer Inflation von über sieben Prozent.
Die Seattle Sounders haben die mexikanische Dominanz durchbrochen und die CONCACAF-Champions-League gewonnen. Der MLS-Klub besiegte Pumas Unam im Rückspiel mit 3:0 (1:0) und sicherte sich damit erstmals den Pokal.
Nach einem halben Jahr auf der Internationalen Raumstation ISS hat der deutsche Astronaut Matthias Maurer am Donnerstag seinen Rückflug zur Erde angetreten. Wie in einem Livestream der US-Raumfahrtbehörde Nasa zu sehen war, dockte er zusammen mit drei US-Astronauten in einer Dragon-Kapsel des privaten Raumfahrtunternehmens SpaceX von der ISS ab. Maurer war im November vergangenen Jahres als Astronaut der Europäischen Weltraumorganisation ESA zur ISS aufgebrochen.
Eishockey-Superstar Leon Draisaitl hat mit den Edmonton Oilers einen spektakulären Sieg eingefahren und sich in den Play-offs der nordamerikanischen Profiliga NHL eindrucksvoll zurückgemeldet. Die Kanadier gewannen ihr zweites Achtelfinalspiel gegen die Los Angeles Kings mit 6:0 und revanchierten sich somit für die überraschende Auftaktpleite (3:4).
Die Dallas Mavericks geraten nach einer Klatsche in den NBA-Play-offs unter Druck. Das Team des deutschen Nationalspielers Maximilian Kleber verlor in der Viertelfinal-Serie gegen die Phoenix Suns das zweite Spiel mit 109:129 und liegt nun 0:2 zurück. Vier Siege sind für den Einzug in die Conference Finals nötig. Kleber kam auf neun Punkte, bester Werfer der Mavs war Luka Doncic mit 35 Zählern.
Matias Niederberger hielt seinen Kasten sauber und hatte enormen Anteil an der erfolgreichen Titelverteidigung der Eisbären Berlin in der Deutschen Eishockey Liga (DEL), nach dem 5:0 im vierten Finale bei Red Bull München wollte der Nationaltorhüter aber nicht viele Worte über seine Leistung verlieren. "Ich habe alles gegeben, was ich hatte. Gott sei Dank hat es funktioniert", sagte Niederberger (29) bei MagentaSport.