L'indépendance Luxembourgeoise - Nachrichten aus Luxemburg, Ardennen, Guttland, Mosel, Terres Rouges, Müllerthal, Europa und der ganzen Welt

Die Umweltorganisation Greenpeace wirft den Ölkonzernen vor, nach dem Auslaufen des Tankrabatts ihre "Übergewinne" deutlich gesteigert zu haben. Seit dem 1. Juli lägen die zusätzlichen Gewinne ihrer Berechnung zufolge mit 10,8 Millionen Euro pro Tag auf einem neuen Höchststand, erklärte die Organisation am Mittwoch. Bei Diesel und Benzin zusammen seien es zwischen dem 1. und 7. Juli jeden Tag durchschnittlich 26,2 Millionen Euro zusätzlich.

Nach dem Ende des staatlichen Tankrabatts Anfang Juli sind die Preise an den Zapfsäulen in Deutschland wieder gestiegen. Derzeit koste ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 2,024 Euro und damit 10,1 Cent mehr als in der Vorwoche, teilte der ADAC am Mittwoch in München mit. Diesel liegt dem Automobilclub zufolge aktuell bei 1,953 Euro je Liter - 9,4 Cent mehr als eine Woche zuvor.

Ungeachtet neuerlicher Angriffe der USA und des Irans in der Golfregion haben im irakischen Nadschaf Trauerfeierlichkeiten für den getöteten obersten Führer des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, stattgefunden. Der Sarg mit den sterblichen Überresten Chameneis wurde im Beisein Tausender Menschen am Mittwoch in einer Prozession durch die Straßen der Stadt zu einem wichtigen schiitischen Heiligtum gefahren.

Drei Wochen nach der Vereinbarung eines Rahmenabkommens mit dem Iran für eine Friedenslösung hat US-Präsident Donald Trump die geltende Waffenruhe für beendet erklärt. "Was mich betrifft, ist sie vorbei", sagte Trump am Mittwoch auf dem Nato-Gipfel in Ankara. Nach dem Beschuss von drei Tankern im Bereich der Straße von Hormus hatte die US-Armee in der Nacht Ziele im Iran angegriffen. Daraufhin reagierte Teheran mit Gegenangriffen auf US-Stützpunkte in der Region.

Großbritannien will eine europäische Initiative für Präzisionswaffen mit großer Reichweite anführen. Premierminister Keir Starmer werde am Mittwoch auf dem Nato-Gipfel in der Türkei rund ein Dutzend europäische Partner zusammenbringen, um die neue Initiative auf den Weg zu bringen, erklärte die britische Regierung. Diese werde voraussichtlich ankündigen, dass die Verbündeten in den kommenden zehn Jahren rund 44 Milliarden Euro für die Entwicklung von Präzisionsschlagfähigkeiten über große Entfernungen ausgegeben würden. Damit sollten Verteidigung und Abschreckung in der Nato gestärkt werden.

In einem Wohnkomplex im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf ist ein totes Neugeborenes gefunden worden. Ein Zeuge habe den Leichnam am Mittwochmorgen entdeckt, teilte die Polizei in der Bundeshauptstadt mit. Eine Mordkommission übernahm am Fundort die Ermittlungen zu den Umständen der Auffindesituation. Zu den möglichen Hintergründen äußerten sich die Beamten zunächst nicht.

Eine Breitseite von US-Präsident Donald Trump hat die Nato-Verbündeten vor den Kopf gestoßen und das Gipfeltreffen der Allianz in Ankara überschattet. "Ich bin sehr verärgert über die Nato", sagte Trump im Beisein von Nato-Generalsekretär Mark Rutte in der türkischen Hauptstadt am Mittwoch. Dabei verwies er auf den Streit um Grönland und das Verhalten der Verbündeten im Iran-Krieg - und nannte Spanien einen "schrecklichen Nato-Partner". Die Europäer versuchten derweil, die Geschlossenheit des Bündnisses zu beschwören.

Weitere Eskalation zwischen den USA und Spanien: US-Präsident Donald Trump will wegen des aus seiner Sicht mangelnden Engagements Madrids in der Nato den Handel mit dem EU-Land einstellen. "Ich will nichts mit Spanien zu tun haben. Alle Handelsbeziehungen mit Spanien sollten abgebrochen werden", sagte Trump am Mittwoch beim Nato-Gipfel in Ankara. Ob ein solcher Handelsstopp umzusetzen ist, erscheint fraglich. In spanischen Regierungskreisen war von einer "gelassenen" Reaktion die Rede.

Das neue Heizungsgesetz der Bundesregierung soll noch in dieser Woche beschlossen werden. Der federführende Bundestagsausschuss machte dafür am Mittwoch den Weg frei. Nach Möglichkeit sollen in den kommenden Tagen auch das Bundestagsplenum und der Bundesrat mit dem sogenannten Gebäudemodernisierungsgesetz befasst werden. Allerdings steht noch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu einer Klage im Eilverfahren der Linken-Fraktion gegen das Gesetz aus.

Die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke hat Fortschritte bei der Unterstützung von Betroffenen der Diktatur gelobt, sieht aber weiterhin Handlungsbedarf. "Unser wiedervereinigtes Land ist auf dem richtigen Weg, die Opfer der SED-Diktatur bestmöglich zu unterstützen und zu würdigen", erklärte sie am Mittwoch anlässlich der Vorlage ihres Jahresberichts. "Doch der Schatten der Diktatur ist lang: Viele Opfer leiden bis heute an den gesundheitlichen Folgen."

In Berlin ist ein 20-Jähriger festgenommen worden, der Männer über gefälschte Profile auf Datingapps in eine Falle gelockt und überfallen haben soll. Der Mann stehe im Verdacht, die Taten gemeinsam mit einem bereits verurteilten Gleichaltrigen begangen zu haben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Demnach sollen die beiden Männer 2025 Kontakt zu insgesamt fünf Opfern aufgenommen haben.

Im Ringen um eine Übernahme der Commerzbank nähert sich die italienische Großbank Unicredit der Hälfte der Stimmrechte an dem Frankfurter Geldhaus. Commerzbank-Anteilseigner boten der Unicredit bis Ende der Angebotsfrist 17,6 Prozent der Aktien der Commerzbank an, wie Unicredit am Mittwoch mitteilte. Damit seien die Erwartungen übertroffen worden. Die Commerzbank erklärte, sie habe das Ergebnis "zur Kenntnis genommen" und wies auf eine "niedrige Annahmequote unter den unabhängigen Aktionären" hin.

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), hält eine Ausweitung der digitalen Befugnisse für die deutschen Polizeibehörden für "unerlässlich". In vielen Bereichen der Kriminalität seien "moderne Kommunikationsmittel ein Tatmittel", sagte Grötsch am Mittwoch in Berlin. Angesichts der dadurch anfallenden großen Datenmengen sei er "der festen Überzeugung, dass auch Polizeibehörden digitale Ermittlungsbefugnisse brauchen".

In Erfurt ist aus einem Bestattungshaus die Urne samt Asche einer 78 Jahre alten Verstorbenen gestohlen worden. Die Erfurter Polizei appellierte am Mittwoch an den Dieb oder die Diebe, die Urne wieder zurückzubringen. Es gehe nicht um den materiellen Wert der knapp 360 Euro teuren Urne, sondern um den Wunsch der Angehörigen, Abschied von der Verstorbenen nehmen zu können.

Die Grünen haben eine Eilklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die noch für diese Woche geplante Abstimmung über die Krankenkassen-Reform im Parlament zu verhindern. Er habe das Gericht angerufen, weil er "erhebliche Zweifel habe, dass dieses Gesetzgebungsverfahren noch den verfassungsrechtlichen Anforderungen an ein ordnungsgemäßes parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren genügt", erklärte der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen am Mittwoch. Eigentlich sollte am Freitag im Bundestag und dann auch im Bundesrat abgestimmt werden.

Weil er nach einer Kontrolle zwei Prostituierte vergewaltigt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Mannheim Anklage gegen einen Polizisten erhoben. Der Beamte soll Anfang Juni Hinweisen auf illegale Prostitution in einem Hotel nachgegangen sein, wie die Behörde zusammen mit dem Polizeipräsidium Mannheim am Mittwoch mitteilte. Dabei habe er zwei Frauen kontrolliert, die unter einem Vorwand nach Deutschland gelockt und zur Prostitution gezwungen worden seien. Dies habe der Beamte nicht gewusst.

Knapp zwei Jahre nach dem Mord an einem 40-Jährigen auf einem Friedhof in Bremen ist das Urteil gegen den Haupttäter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof wies seine Revision ab, wie das Bremer Landgericht am Mittwoch mitteilte. Es hatte den Angeklagten im September zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt.

US-Präsident Donald Trump hat sich auf dem Nato-Gipfel im türkischen Ankara erbost über das Verteidigungsbündnis geäußert. "Ich bin sehr verärgert über die Nato", sagte er am Mittwoch vor Journalisten bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte. "Ich bin nicht glücklich mit der Nato wegen dem, was sie mit Grönland gemacht haben", sagte Trump. Zudem habe die Allianz Washington im Iran-Krieg nicht geholfen.

Nach den nächtlichen Angriffen der US-Streitkräfte auf Ziele im Iran hat US-Präsident Donald Trump die Feuerpause mit der Islamischen Republik für beendet erklärt. "Was mich betrifft, ist sie vorbei", sagte Trump am Mittwoch auf dem Nato-Gipfel in Ankara auf die Frage eines Journalisten. Trump bezeichnete die iranische Führung als "Lügner" und "krank".

Bei neuen russischen Angriffen auf die Ukraine sind örtlichen Angaben zufolge in der Nacht zum Mittwoch mindestens sieben Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Bei einem Angriff mit Fliegerbomben auf die Stadt Mykolajiw seien eine Mutter und ihre Tochter gestorben, erklärte Regionalgouverneur Vitali Kim. Ihm zufolge wurden zwei weitere Menschen bei dem Angriff verletzt.

Apple muss sich in der Europäischen Union an strengere Regeln halten. Das EU-Gericht in Luxemburg wies am Mittwoch die Klage des US-Technologiekonzerns gegen seine Einstufung als sogenannter Torwächter - ein Digitalunternehmen mit besonders großer Marktmacht - für den App Store und das mobile Betriebssystem iOS ab. Damit treffen Apple bestimmte Pflichten, die einen fairen Wettbewerb gewährleisten sollen. (Az. T-1079/23 u.a.)

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin Laschet (CDU), hat die Notwendigkeit betont, die USA bei der Beilegung internationaler Konflikte im Boot zu behalten. Das Ziel aller und insbesondere von Nato-Generalsekretär Mark Rutte sei es, US-Präsident Donald Trump "bei Laune zu halten und ihn bei den Themen, wo wir ihn noch brauchen, zu motivieren, mitzumachen", sagte er am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin".

Bei vielen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern klafft einer Studie zufolge eine Lücke in der Wahrnehmung, wie viel Geld sie für den Konsum zur Verfügung haben. Es gebe eine "erhebliche Diskrepanz zwischen wahrgenommener und gemessener Entwicklung der verfügbaren Realeinkommen", teilte das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung am Mittwoch mit. Obwohl inflationsbedingte Einbußen im Schnitt schon 2024 wieder ausgeglichen worden seien, fühle sich eine Mehrheit "immer noch schlechter gestellt".

Im Ringen um die Übernahme der Commerzbank hat sich die italienische Großbank Unicredit 49,65 Prozent der Stimmrechte an dem Frankfurter Geldhaus gesichert. Commerzbank-Anteilseigner boten der Unicredit bis Ende der Angebotsfrist 17,6 Prozent der Aktien der Commerzbank an, wie Unicredit am Mittwoch mitteilte. Dazu kämen die bereits zuvor von dem italienischen Geldhaus gehaltenen 26,77 Prozent Anteile plus verschiedener Finanzinstrumente.

Apple muss sich in der Europäischen Union an strengere Regeln halten. Das EU-Gericht in Luxemburg wies am Mittwoch die Klage des US-Technologiekonzerns gegen seine Einstufung als sogenannter Torwächter - ein Digitalunternehmen mit besonders großer Marktmacht - für den App Store und das mobile Betriebssystem iOS ab. Damit treffen Apple bestimmte Pflichten, die einen fairen Wettbewerb gewährleisten sollen. (Az. T-1079/23 u.a.)

Weil er Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen sein soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen einen 32-Jährigen erhoben. Ihm wird die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen, wie die hessische Behörde am Mittwoch mitteilte. Er soll spätestens im Januar 2016 in Syrien eine militärische Ausbildung innerhalb des IS durchlaufen haben.

Ein ausgebüxter Schafbock hat sich im thüringischen Kahla im Garten einer Anwohnerin an deren Gurken bedient und damit einen Polizeieinsatz ausgelöst. Der Schafbock habe sich am Dienstagabend frei in einem Wohngebiet bewegt, teilte die Polizei in Jena am Mittwoch mit. Anschließend habe er es sich im Garten der Anwohnerin "gemütlich gemacht" und dort "genüsslich" Gurken gefressen.

Wegen kurzfristiger Änderungen im Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge beantragen die Grünen, die Abstimmung im Bundestag zu stoppen. "Wir haben in der Nacht vom 5. auf den 6. Juli 278 Seiten Änderungsanträge bekommen, die man in der Kürze der Zeit niemals seriös durcharbeiten kann", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. Ihre Fraktion werde daher am Nachmittag in der Geschäftsordnungsdebatte "die Absetzung des GKV-Gesetzes von der Tagesordnung" beantragen.

Die Deutsche Bahn will ihre Kundenkommunikation verbessern und setzt dabei auf Künstliche Intelligenz (KI). Mit dem KI-basierten Assistenzsystem Kiana ließen sich künftig "präzise und individuelle Auskünfte" zur Reise abfragen, teilte die Bahn am Mittwoch mit. "Zum Ende des Jahres wird Kiana für alle Reisende auf bahn.de und im DB Navigator verfügbar sein."

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat für die jüngsten US-Angriffe auf Ziele im Iran Verständnis gezeigt. "Der Iran muss jetzt wirklich verstehen, dass ernsthaft zu verhandeln ist und weitere Militärschläge angebracht sind", sagte er NDR Info. Teheran habe nicht verstanden, "dass es darauf verzichten muss, eine nukleare Bewaffnung zu haben und dass es jetzt eine Chance hat, diesen Krieg dadurch zu beenden, dass es sich dazu bekennt und dass es vernünftig verhandelt und nicht weiter schießt."

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Nato-Gipfel in der türkischen Hauptstadt Ankara die Unterstützung der Mitgliedsländer für die Ukraine bekräftigt. "Wir werden der Ukraine weiter helfen", erklärte Merz vor Beginn der Beratungen am Mittwoch. Deshalb sei eine Initiative zur Unterstützung Kiews im Volumen von 70 Milliarden Euro auf den Weg gebracht worden. Russland habe "keine Chance, diesen Krieg zu gewinnen", und "keine Chance, die Kriegsziele zu erreichen", fügte er hinzu.

Mehr als jede dritte Lehrkraft in Deutschland ist mindestens 50 Jahre alt. 20,3 Prozent waren im Schuljahr 2024/2025 unter 35 Jahre alt, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Bei der Altersstruktur gibt es große Unterschiede zwischen den Bundesländern. In Sachsen-Anhalt war gut jede zweite Lehrkraft 50 Jahre oder älter. Am niedrigsten war dieser Anteil mit 28,6 Prozent im Saarland.

Bei neuen russischen Angriffen auf die Ukraine sind ukrainischen Angaben zufolge in der Nacht zum Mittwoch mindestens zwei Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Bei den Todesopfern handele es sich um eine Mutter und ihre Tochter, die bei einer Attacke mit Fliegerbomben auf die Stadt Mykolajiw getötet wurden, erklärte Regionalgouverneur Vitali Kim am Mittwoch. Ihm zufolge wurden zwei weitere Menschen bei dem Angriff verletzt.

Die von der Regierung eingesetzte Kommission für eine Reform der Schuldenbremse hat einem Bericht zufolge mangels einer Einigung mehrere verschiedene Modelle erarbeitet. Wie die "Süddeutsche Zeitung" am Dienstagabend berichtete, will das Expertengremium Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) in der kommenden Woche wohl drei unterschiedliche Vorschläge machen - einen, der auf Unionsseite gefunden wurde, einen der SPD-nahen Fachleute und einen der beteiligten Ökonominnen Philippa Sigl-Glöckner und Isabella Weber.

Bundestrainer Eric Frenzel hat mit großer Enttäuschung auf das Olympia-Aus der Nordischen Kombination reagiert. "Mir fällt es enorm schwer, Worte zu finden. Es war eine herbe, wirklich herbe Enttäuschung. Das tut enorm weh", sagte der dreimalige Olympiasieger nach der Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), die Sportart nach mehr als 100 Jahren bereits 2030 aus dem Programm zu nehmen.

Bei einem Verkehrsunfall in Baden-Württemberg sind zwei Menschen tödlich verletzt worden. Ein 34-Jähriger und seine 43 Jahre alte Beifahrerin konnten nur noch tot aus ihrem ausgebrannten Fahrzeug geborgen werden, wie die Polizei Aalen am Mittwoch mitteilte. Den Ermittlungen zufolge wollte der 34-Jährige am Dienstagabend auf einer Straße bei Bartholomä ein anderes Fahrzeug überholen.

Die Korridorsanierung der Bahnstrecke zwischen Nürnberg und Regensburg verzögert sich um voraussichtlich drei Wochen. Die sicherheitstechnische Überprüfung der neuen Stellwerkstechnik auf der Strecke dauere noch an, erklärte die Deutsche Bahn am Dienstag. Die Wiederinbetriebnahme verschiebe sich daher vom 10. Juli auf den 31. Juli.

Ungeachtet der Kritik von US-Präsident Donald Trump an der Allianz hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte Zweifel an der Bündnistreue Washingtons zurückgewiesen. "Es gibt ein vollständiges Bekenntnis der Vereinigten Staaten gegenüber der Nato", sagte Rutte am Rande des Nato-Gipfels in Ankara am Mittwoch. Es gebe jedoch auch die Erwartung, dass die Europäer und Kanadier ihre Verteidigungsausgaben an die der USA anpassten, fügte er hinzu.

Bei einer Fahrzeugkontrolle im US-Bundesstaat Texas hat ein Mitarbeiter der umstrittenen Einwanderungsbehörde ICE einen Mexikaner erschossen, der nach Angaben seiner Familie seit fast 35 Jahren in den USA lebte. ICE-Mitarbeiter hätten am Dienstag in Houston versucht, das Auto von Lorenzo Salgado zu stoppen, erklärte das US-Heimatschutzministerium auf X. Der Mann habe aber "versucht, sich der Festnahme zu entziehen".